Fraktionsbericht 22.07.2019

Dr. Roland Purkl neu in der CDU-Fraktion

Alle am 26. Mai gewählten Gemeinderäte sind in dieser ersten Sitzung der neuen Periode öffentlich auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben verpflichtet worden. Neu in unserer Fraktion haben wir Dr. Roland Purkl herzlich begrüßt.

Dorothea Maisch erste ehrenamtliche Stellvertreterin des Oberbürgermeisters

Als größte Fraktion im Gemeinderat haben wir Dorothea Maisch als erste ehrenamtliche Stellvertreterin des Oberbürgermeisters vorgeschlagen, und sie erhielt alle Stimmen im Gemeinderat. Zweiter Stellvertreter ist Heinz Adolph (FWG) geworden, dritter Gerd Pfrommer (SPD) nach der Größe ihrer Fraktionen.

Von neun Ausschussmitgliedern zwei aus der CDU-Fraktion

In den meisten Ausschüssen und Projektgruppen sind neun Mitglieder aus dem Gemeinderat vorgesehen. Zwei davon werden von CDU-Fraktionsmitgliedern besetzt ebenso wie von der FWG und der SPD. Grüne, FDP und AfD stellen jeweils ein Ausschussmitglied. Da lässt sich die Fraktionsgröße nicht genau abbilden. Wir hoffen auf eine gute parteiübergreifende Zusammenarbeit wie bisher auch.

Bürgschaft für den Schwimmbadverein Sulzbach

Der Schwimmbadverein hat in mühevoller Detailarbeit die Sanierung des Sulzbacher Freibads geplant und Fördermittel des Landes eingeworben. Zusammen mit dem Eigenanteil und dem städtischen Zuschuss bleibt ein Defizit von ca. 160.000 EUR, das es zu finanzieren gilt. Um ein Bankdarlehen zu ermöglichen, haben wir einer Ausfallbürgschaft grundsätzlich zugestimmt. Dem Vorstand danken wir herzlich für seine Bemühungen um das reizvoll gelegene Bad.

Bebauungspläne

Auf der Heil wurde der sechste Teilbebauungsplan mit Platz für 21 Einfamilienhäuser und sechs Doppelhäuser mit geringfügigen Änderungen erneut beschlossen. Für das Eisenhöfer-Gebäude an der Ecke Theodor-BergmannStraße/ Hauptstraße, wo bis zu 21 Wohneinheiten entstehen sollen, wurde ein erneuter Aufstellungsbeschluss gefasst. Dabei soll ein Modell getestet werden mit der Bereitstellung von Ladesäulen. Im Bereich des ehemaligen Betriebsstandortes der Firma Holzbau Hurrle in der Viktoriastraße haben wir im Dezember 2018 eine Veränderungssperre erlassen. Die Entwicklung der nun vorliegenden Pläne erfolgte in Abstimmung mit den Fachberatern zu Städtebau und Landschaftsplanung. Dabei sollen in einem Mehrfamilienhaus elf Wohneinheiten geschaffen werden, dazu zwei Reihenhauselemente. Dafür wurde eine Ausnahme von der Veränderungssperre erteilt. Wir haben allen drei Bauprojekten zugestimmt, damit dringend benötigter Wohnraum stadtnah geschaffen werden kann. Bereits in den Vorberatungen spielten Überlegungen zur Gestaltung eine Rolle.

Neue Schilder für Bad Rotenfels

„Staatlich anerkannter Ort mit Heilquellen-Kurbetrieb“ soll künftig auf den Ortsschildern für Bad Rotenfels hinzugefügt werden. So empfiehlt es der Heilbäderverband. Dem haben wir gern zugestimmt. Fußweg an der Dr.-Isidor-Meyerhoff-Straße Die Straßenbauarbeiten sind vergeben, sie sollen im Frühjahr 2020 ausgeführt werden. Wir freuen uns, dass diese lang geforderte Maßnahme in Angriff genommen wird!

Dr. Ellen Markert, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Ehrung und Verabschiedung von engagierten Gemeinderäten

Vergangenen Montag traf sich der Gemeinderat zu seiner letzten Sitzung. Bereits am kommenden Montag findet die erste Sitzung des im Mai neu gewählten Gremiums statt. Oberbürgermeister Christof Florus hielt deshalb Rückblick auf die vergangenen fünf Jahre, erinnerte an bedeutende Beschlüsse, angestoßene Projekte und vom Gemeinderat beschlossene Maßnahmen.

Ein großes Anliegen war es ihm, allen Mitgliedern für ihren Einsatz zu danken und ihr Engagement zu würdigen. Besonders im Focus standen an diesem Abend die ausscheidenden Ratsmitglieder sowie langjährige Gemeinderäte, die für ihre runden Jubiläen geehrt werden konnten.

Für die CDU Fraktion

Ortsvorsteherin, Gemeinderätin und Ortschaftsrätin Rosalinde Balzer

Balzer RosalindeAls Grand Dame von Oberweier, die sich unermüdlich für ihren Ort aber auch für die Stadt unermüdlich engagiere, beschrieb Oberbürgermeister Florus die CDU-Gemeinderätin und Ortsvorsteherin Rosalinde Balzer. Seit 1999 gehört sie dem Gremium an und wirkt als Ortsvorsteherin. Im Ortschaftsrat ist sie bereits seit 25 Jahre gewählt. Auch wenn nicht immer alle Projekte realisiert werden konnten, so habe sie doch sehr viel für Oberweier erreicht. „Sie waren der Garant dafür, dass im Gemeinderat das kleine Oberweier nicht vergessen wurde“, stellte Florus fest. Besonders am Herzen liegt ihr das Thema Inklusion. Nicht nur von ihrer beruflichen Tätigkeit her, sondern auch aufgrund persönlicher Erfahrungen sei sie mit den besten Voraussetzungen ausgestattet, dem Expertengremium „Inklusion“ mit Rat und Tat zur Seite zu stehen. Ihre Arbeit würdigte Florus am Montagabend mit der Dankesmedaille des Gemeinderates der Stadt Gaggenau in Bronze sowie dem Verdienstabzeichen in Silber des Städtetages Baden-Württemberg. 

20 Jahre Gemeinderat: Rudi Drützler

Drtzler RudiDie beiden gleichen Auszeichnungen gingen zudem an Rudi Drützler, der ebenfalls seit zwei Jahrzehnten dem Gaggenauer Gemeinderat angehört. In dieser Zeit habe er sich als Gemeinderat und als Stellvertretender Vorsitzender

der CDU-Fraktion seit dem Jahr 2014 nachhaltig für die Belange der Stadt eingesetzt und dabei auch maßgebliche Entscheidungen zur Entwicklung des Gemeinwesen mitgetragen und mit beeinflusst. Florus bezeichnete ihn als einen würdigen und starken Vertreter seines Stadtteils und verwies zudem auf seine großes ehrenamtliches Engagement im Vereinsgeschehen von Bad Rotenfels und insbesondere als Vorsitzender des Fußballvereins. Am Herzen liege Drützler insbesondere die Entwicklung der Stadt und ihrer Stadtteile.

 

Danke an Christian Kientz

Kientz ChristianVerabschiedet aus dem Gremium wurde Christian Kientz, der im Jahr 2014 erstmals in den Gemeinderat gewählt wurde. Mit seiner ruhigen und sachlichen Art habe zu einem guten Miteinander beigetragen. Auch im Ortschaftsrat, dem er weiterhin angehört, engagiere er sich für die Interessen seines Stadtteils, dankte ihm Florus für seinen kommunalpolitischen Einsatz in den vergangenen fünf Jahren.

Zehn Jahre - Brigitte Sendensky-Kneisch

Brigitte Sendesky KneischÜber zehn Jahre brachte sich Brigitte Sendensky-Kneisch als CDU-Rätin ein. Ein großes Anliegen war ihr dabei die Unterstützung der Senioren. So gründete sie den Gaggenauer Seniorenrat mit, setzte sich für ein lebenswertes Gaggenau für Senioren ein und achtete auf den Erhalt der Infrastruktur (Beispiele: Friedhöfe, Kuppelsteinbad oder auch Merkurhalle und Hebelschule).

Nach fünf Jahren verabschiedet: Dr. Karolin Zebisch

Dr Zebisch KarolinVerabschiedet wurde am Montagabend zudem Gemeinderätin Dr. Karolin Zebisch, die in den vergangenen fünf Jahren ihre Erfahrungen in das Gremium einbrachte und mit ihren Anregungen zur guten Arbeit im Gemeinderat betrug. Mit Nachdruck habe sie sich für ihre Überzeugungen eingesetzt.