Fraktionsbericht 22.07.2019

Dr. Roland Purkl neu in der CDU-Fraktion

Alle am 26. Mai gewählten Gemeinderäte sind in dieser ersten Sitzung der neuen Periode öffentlich auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben verpflichtet worden. Neu in unserer Fraktion haben wir Dr. Roland Purkl herzlich begrüßt.

Dorothea Maisch erste ehrenamtliche Stellvertreterin des Oberbürgermeisters

Als größte Fraktion im Gemeinderat haben wir Dorothea Maisch als erste ehrenamtliche Stellvertreterin des Oberbürgermeisters vorgeschlagen, und sie erhielt alle Stimmen im Gemeinderat. Zweiter Stellvertreter ist Heinz Adolph (FWG) geworden, dritter Gerd Pfrommer (SPD) nach der Größe ihrer Fraktionen.

Von neun Ausschussmitgliedern zwei aus der CDU-Fraktion

In den meisten Ausschüssen und Projektgruppen sind neun Mitglieder aus dem Gemeinderat vorgesehen. Zwei davon werden von CDU-Fraktionsmitgliedern besetzt ebenso wie von der FWG und der SPD. Grüne, FDP und AfD stellen jeweils ein Ausschussmitglied. Da lässt sich die Fraktionsgröße nicht genau abbilden. Wir hoffen auf eine gute parteiübergreifende Zusammenarbeit wie bisher auch.

Bürgschaft für den Schwimmbadverein Sulzbach

Der Schwimmbadverein hat in mühevoller Detailarbeit die Sanierung des Sulzbacher Freibads geplant und Fördermittel des Landes eingeworben. Zusammen mit dem Eigenanteil und dem städtischen Zuschuss bleibt ein Defizit von ca. 160.000 EUR, das es zu finanzieren gilt. Um ein Bankdarlehen zu ermöglichen, haben wir einer Ausfallbürgschaft grundsätzlich zugestimmt. Dem Vorstand danken wir herzlich für seine Bemühungen um das reizvoll gelegene Bad.

Bebauungspläne

Auf der Heil wurde der sechste Teilbebauungsplan mit Platz für 21 Einfamilienhäuser und sechs Doppelhäuser mit geringfügigen Änderungen erneut beschlossen. Für das Eisenhöfer-Gebäude an der Ecke Theodor-BergmannStraße/ Hauptstraße, wo bis zu 21 Wohneinheiten entstehen sollen, wurde ein erneuter Aufstellungsbeschluss gefasst. Dabei soll ein Modell getestet werden mit der Bereitstellung von Ladesäulen. Im Bereich des ehemaligen Betriebsstandortes der Firma Holzbau Hurrle in der Viktoriastraße haben wir im Dezember 2018 eine Veränderungssperre erlassen. Die Entwicklung der nun vorliegenden Pläne erfolgte in Abstimmung mit den Fachberatern zu Städtebau und Landschaftsplanung. Dabei sollen in einem Mehrfamilienhaus elf Wohneinheiten geschaffen werden, dazu zwei Reihenhauselemente. Dafür wurde eine Ausnahme von der Veränderungssperre erteilt. Wir haben allen drei Bauprojekten zugestimmt, damit dringend benötigter Wohnraum stadtnah geschaffen werden kann. Bereits in den Vorberatungen spielten Überlegungen zur Gestaltung eine Rolle.

Neue Schilder für Bad Rotenfels

„Staatlich anerkannter Ort mit Heilquellen-Kurbetrieb“ soll künftig auf den Ortsschildern für Bad Rotenfels hinzugefügt werden. So empfiehlt es der Heilbäderverband. Dem haben wir gern zugestimmt. Fußweg an der Dr.-Isidor-Meyerhoff-Straße Die Straßenbauarbeiten sind vergeben, sie sollen im Frühjahr 2020 ausgeführt werden. Wir freuen uns, dass diese lang geforderte Maßnahme in Angriff genommen wird!

Dr. Ellen Markert, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!