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Fraktionsbericht 07.05.2018

Grünpflege in unserer Stadt

„Öffentliches Grün macht eine Stadt lebens- und liebenswert“, heißt es auf der Homepage der Stadt unter dem Stichwort „Grünanlagen“. Elke Henschel, die Leiterin der Umweltabteilung, gab einen Überblick über die vielen zu pflegenden Grünflächen der Stadt und erläuterte die vier Pflegestandards. Nicht nur für das Auge des Betrachters, sondern auch für die Vielfalt an Pflanzen und Tieren, besonders von Insekten und Vögeln, spielt die Art und Häufigkeit der Pflegemaßnahmen eine Rolle. Der optische und der ökologische Anspruch geraten manchmal in eine gewisse Spannung. Mit einem Flyer - und auf unseren Vorschlag hin künftig auch mit Hinweisschildern - wirbt die Umweltabteilung um Verständnis, wenn die eine oder andere Wiese nur noch einmal im Jahr gemäht wird, um die Artenvielfalt zu fördern. Ein Randstreifen an den Wegen wird auf jeden Fall kurz gehalten.

Nachhaltige Landschaftspflege

Unter „Mindestflur“ sind unbesiedelte Flächen zu verstehen, die von Bewaldung freigehalten werden. Sogenannte „Ausgleichsflächen“ dienen dazu, Eingriffe in die Natur und Landschaft auszugleichen, die beispielsweise durch den Bau von Gebäuden oder Straßen entstehen und die ökologischen Systeme an dieser Stelle beeinträchtigen oder zerstören. Eine bestimmte Ausgleichsfläche ist immer einem konkreten Baugebiet zugeordnet.

Elke Henschel informierte über die nachhaltige und naturverträgliche Landschaftspflege in diesen ausgewiesenen Bereichen. 23 Tierhalter sind auf der Gaggenauer Gemarkung mit ihren unterschiedlichen Weidetieren wichtige Partner in der Landschaftspflege. Ihnen sei an dieser Stelle herzlich gedankt für ihren wertvollen Beitrag!

Meldung von Schöffen

Die Stadt Gaggenau ist verpflichtet, mindestens 15 Personen für das Schöffenamt vorzuschlagen. Wir haben uns sehr gefreut, dass deutlich mehr Menschen in unserer Stadt bereit waren, sich als ehrenamtliche Richter beim Strafgericht zur Verfügung zu stellen. Auf Vorschlag der Fraktionen wurde eine Liste mit 21 Frauen und Männern erstellt.

Auch wenn nicht alle 21 zu Hauptschöffen oder Hilfsschöffen (Vertretung der Hauptschöffen, wenn diese kurzfristig nicht an einer Sitzung teilnehmen können) berufen werden, danken wir diesen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ausdrücklich für ihre Bereitschaft, der Allgemeinheit zu dienen!

Gehweg Waldstraße nahe Eisweiher in schlechtem Zustand

CDU-Stadträtin Christina Palma Diaz sprach die Verwaltung auf die Unebenheiten am Gehweg zwischen Waldstraße und Brücke über die B 462 an. Dieser Gehweg neben der Wohnanlage Am Eisweiher ist tatsächlich in einem holprigen Zustand und enthält Unfallgefahren insbesondere für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger. Nachdem die Wohnanlagen auf beiden Seiten der Waldstraße in einen schönen Zustand versetzt worden sind, ist es an der Zeit, auch den Gehweg zu richten.

Dr. Ellen Markert, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Fraktionsbericht 23.04.2018

Standortsicherung

Seit Jahren war die Erweiterung von Fa. Lang im Bad Rotenfelser Gewerbegebiet ein Thema. Nun wurde eine konkrete Planung vorgelegt: Pkw-Stellplätze und ein Sozialgebäude, eine Lkw-Halle, eine Verladehalle mit Gleisen, ein Containerabstellplatz, dazu verdeckt zwischen den neuen Gebäuden eine Schrottlagerfläche, außerdem drei Brücken über den Hühnergraben für den Lkw-Anschluss. Die beiden Hallengebäude dienen auch als baulicher Lärmschutz, ergänzend sind begrünte Lärmschutzwälle  vorgesehen. Die westlich an das geplante Betriebsgelände anschließenden landwirtschaftlichen Flächen werden voraussichtlich ergänzende Festsetzungen für den Naturschutz erhalten.

Wir haben der Vorlage zugestimmt, um den Standort der Firma in Gaggenau zu sichern. Die gute, detaillierte Vorbereitung sowohl seitens der Firma als auch der Stadtplanung hat uns die Zustimmung leicht gemacht.

„Mönchhofstadion“

Schon seit zehn Jahren heißt das Gelände des Fußballvereins Bad Rotenfels 1913 e.V. im Kurpark „Mönchhofstadion“ aufgrund eines Sponsoring-Vertrags. Wir freuen uns, dass der Vertrag um weitere zehn Jahre verlängert wird, um Einnahmen für den Verein zu sichern, der gerade viel Zeit und Geld in seine Sportanlagen investiert.

Waldseebad

In unserer letzten Fraktionssitzung stellte der Freundeskreis die vielfältigen Ergebnisse eines Workshops zur künftigen Entwicklung des Waldseebads vor. Gemeinsam mit der SPD-Fraktion haben wir die Verwaltung schriftlich aufgefordert, zeitnah eine Arbeitsgruppe einzurichten mit u.a. Vertretern aus der Verwaltung und dem Gemeinderat, des Freundeskreises Waldseebad, der DLRG, der Schwimmabteilung des TBG sowie interessierten Jugendlichen, um die vielen guten Ideen in eine Rangfolge zu bringen, genauer zu beschreiben und in ein Lastenheft für die Bauplanung einzuarbeiten. Wir danken dem Freundeskreis für die Initiative zu dem Workshop!

Dr. Ellen Markert, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Fraktionsbericht 09.04.2018

Die CDU-Fraktion begrüßt das von der Verwaltung vorgestellte Konzept zur städtebaulichen Entwicklung, welches wir in der Vergangenheit beantragt hatten.

Es zeigt übersichtlich und strukturiert die in den kommenden Jahren anstehenden Bebauungsplanverfahren und Möglichkeiten der städtebaulichen Entwicklung. Wir wissen alle, der Bedarf ist da und die Flächen sind begrenzt.

In Verbindung mit dem § 13b BauGB, welches Arrondierungen am Ortsrand in einem vereinfachten Verfahren ermöglicht, sehen wir die Chance, zielgerichtet und gesteuert auch in Zukunft neuen Wohnraum zu schaffen. Gerade in den Ortsteilen ist dies wichtig für den Erhalt der bestehenden Infrastruktur wir z.B. Kindergärten und Grundschulen. Wir begrüßen, dass Machbarkeitsstudien zu möglichen Baugebieten nun kurzfristig begonnen werden.

Andreas Paul  Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

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