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Rosenmontag 2017

RoMo 2017Als VIP-Gäste aus Köln kam die durch Krankheit stark dezimierte CDU-Fraktion in den Bürgersaal. Die Frage, ob am Bahnhof aufgrund der neuen roten Laterne ein neues Milieu entstanden sei, wurde schnell geklärt: Bei der Laterne handelt es sich um die rote Ampel, die signalisieren soll, dass die Poller derzeit hochgefahren sind, "wenn sie denn mal funktionieren". Was mit Dingen geschieht, die nicht mehr verkehrstauglich sind, mussten Florus und Pfeiffer am eigenen Leib erfahren: Wie der Vogel an der Merkurschule in Ottenau wurden sie kurzerhand mit Absperrband eingewickelt. Dorothea Maisch, Ellen Markert, Andreas Paul und Gerhard Maisch waren die Protagonisten. Andreas Gabaliers "Hulapalu" brachte den Saal zum ersten Mal zum Beben.

 

Quelle: BT 28.02.2017 von Heiko Borscheid

Fraktionsbericht 20.02.2017

Stellplatzsatzung/Vergnügungsstätten/Bebauung Jahnstraße/Musikschule

Stellplatzsatzung

In einer Stadt, die vom Automobilbau mehr geprägt ist als andere Städte haben auch viele Familien ein zweites oder drittes Auto. Bei einem nicht immer optimalen ÖPNV garantiert dies natürlich auch flexible Mobilität. Doch die Fahrzeuge brauchen alle einen Parkplatz. Daher begrüßen wir es sehr, so Andreas Paul, dass gerade bei Neubauten auf ein ausreichendes Angebot von Parkplätzen geachtet wird und diese nicht abgelöst, sondern gebaut werden müssen. Die Gebiete für die die Parkplatzsatzung gelten soll, werden kontinuierlich erweitert und werden in neue Baugenehmigungen und Bebauungspläne einfließen.

Vergnügungsstätten

Immer wieder gibt es Anfragen von Investoren, die Vergnügungsstätten in Gaggenau eröffnen wollen. Hier handelt es sich unter anderem um Wettbüros oder Spielhallen. Die Verwaltung und der Gemeinderat stehen vor der schwierigen Aufgabe diese in sensiblen Wohn- und Geschäftslagen nicht zuzulassen. Alles können wir jedoch nicht verhindern. Daher sollte die Verwaltung einen Vorschlag machen, wo eventuell eine Genehmigung möglich wäre ohne Beeinträchtigung der Umgebungsbebauung.

Bebauung Jahnstraße

Eine Entscheidung zwischen Herz und Verstand. Sehr gut können wir die bisherigen Anwohner der Jahnstraße verstehen, dass sie auch weiterhin ihre kleine grüne Insel im Hofbereich erhalten wollen.

Auf der anderen Seite werden dringend Sozialwohnungen benötigt, um Menschen mit einem geringeren Einkommen eine Bleibe zu bieten. Die SPD auf Kreisebene hat diese Art von Wohnungsbau sogar gefordert, umso erstaunlicher, dass die örtliche SPD nun diese Entscheidung nicht mittragen kann.

Für uns als CDU ist es wichtig, dass die Verwaltung garantiert, dass die bestehenden Häuser keinen Schaden durch eine Veränderung im Grund- und Schichtenwasserbereich nehmen. Da Bedarf an Wohnungen für Single genauso besteht wie an Wohnungen für Familien mit mehr als einem Kind, soll die Wohnungsgröße und damit die Anzahl der Zimmer soll nochmals überplant werden, so Rosalinde Balzer. Des Weiteren sollen die Bewohner der Häuser 9-11 einen Freiplatz erhalten, den sie jederzeit nutzen können. Der Gemeinderat soll in die weiteren Planungen mit eingebunden werden.

Musikschule

Dr. Karolin Zebisch dankt den Verantwortlichen der Schule für Musik und darstellende Kunst für ihr Engagement. Es ist sehr erfreuliche, dass die Musikschule wieder auf gesunden Füßen steht und vielen jungen Menschen die Möglichkeit bietet ihre Talente zu fördern.

Dorothea Maisch, Tel. 07225 983031

Fraktionsbericht 06.02.2017

Stadtwald /Haushalt / Lückenschluss Hildastraße

Haushalt steht gut da – mit Augenmaß wirtschaften! Keine Steuererhöhungen!
Der Haushalt für die Jahre 2017/2018 wurde einstimmig verabschiedet. Durch die angesparten Rücklagen und die nach wie vor sehr guten Steuereinnahmen, kann der Vermögenshaushalt ohne neue Schulden, bei gleichzeitiger Schuldentilgung finanzieren werden. Wir alle wissen, wie schnell sich die wirtschaftliche Lage jedoch wieder ändern kann. Daher gilt es, auch in guten Zeiten mit Augenmaß zu wirtschaften.

Die Grundsteuer A+B und die Hebesätze für die Gewerbesteuer werden nicht erhöht.
Investitionsschwerpunkte sind nach wie vor die Schulen. Die Weiterentwicklung der Merkurschule zur Gemeinschaftsschule ist mit 4,1 Millionen Euro veranschlagt. Aber auch in allen anderen Schulen werden die zugesagten Sanierungsmaßnahmen im Innen- und Außenbereich verwirklicht werden.
Durch die Darlehenszusage für die Gaggenauer Altenhilfe befindet sich der Umbau des Helmut-Dahringer-Hauses bereits auf der Zielgeraden.
Weitere Investitionen fließen in den Hochwasserschutz und die Bäder.
Für beide Bereiche steht eine intensive Planungsphase an. Zukünftig muss in den Hochwasserschutz deutlich mehr Geld als die derzeit im Haushalt veranschlagten 875 000.-- € investiert werden.
Die schwierige Situation durch das geschlossene Waldseebad und der Investitionsbedarf im Hallenbad sind ausreichend bekannt. Die CDU unterstützt den Prozess der Bürgerbeteiligung und geht ergebnisoffen in die Gespräche. Die CDU ruft die Bevölkerung auf, sich aktiv in diesen Prozess einzubringen.
Für die Erstellung eines Friedhofs- und Mobilitätskonzeptes, sowie die Weiterentwicklung der Stadtplanung hat die CDU-Fraktion im vergangenen Jahr Anträge eingebracht, die von allen Fraktionen unterstütz wurden und nun durch die Freigabe der Mittel in die Umsetzung gehen können.
Bedauerlich ist, dass durch die angespannte Personalsituation in der Verwaltung wünschenswerte Projekt nicht zeitnah umgesetzt werden können. Hier ist als Beispiel der Umbau des Jahnhallenfoyers zu nennen, der erneut verschoben werden muss. Um den Prozesse innerhalb der Verwaltung zu optimieren und auch die Umsetzung des Vermögenshaushaltes zu garantieren, hat der Gemeinderat einer Erhöhung des Stellenplanes zugestimmt, wohl wissend, dass es derzeit schwierig ist geeignete MitarbeiterInnen zu finden.
Ein Dank an die Verwaltung, insbesondere die Kämmerei mit Andreas Merkel an der Spitze, für die Ausarbeitung des Haushaltes. Jetzt gilt es diesen gemeinsam und engagiert umzusetzen.

Lückenschluss Hildastraße
Im Bebauungsplan haben wir der Weiterführung der Hildastraße nur unter der Prämisse zugestimmt, dass über die Ausgestaltung bzw. Durchstich oder nicht Durchstich, in der Umsetzungsphase noch beraten werden muss. Dies hat der Gemeinderat am Montag getan. Ein guter Kompromiss ist das Ergebnis. Die Anregungen von Dr. Ellen Markert, mehr Bäume zu pflanzen und Rudi Drützler die Tiefgarage mit einer Ein- und Ausfahrtsmöglichkeit in beide Richtungen auszustatten, wurden von der Verwaltung aufgegriffen und umgesetzt. Die eingebauten Poller sollen nur in Notfällen und dann auch nur für kurze Zeit entfernt werden können.

Verständlicherweise hoffen auch die Bewohner der Goethe- und Luisenstraße auf eine Entlastung. Durch eine Öffnung der Hildastraße hätte diese sicher nicht erreicht werden können. Hier müssen wir im neuen Verkehrskonzept eine Lösung finden und werden das Thema mit oberster Priorität behandeln.

Dorothea Maisch, Tel. 07225 983031

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