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Fraktionsbericht 07.05.2018

Grünpflege in unserer Stadt

„Öffentliches Grün macht eine Stadt lebens- und liebenswert“, heißt es auf der Homepage der Stadt unter dem Stichwort „Grünanlagen“. Elke Henschel, die Leiterin der Umweltabteilung, gab einen Überblick über die vielen zu pflegenden Grünflächen der Stadt und erläuterte die vier Pflegestandards. Nicht nur für das Auge des Betrachters, sondern auch für die Vielfalt an Pflanzen und Tieren, besonders von Insekten und Vögeln, spielt die Art und Häufigkeit der Pflegemaßnahmen eine Rolle. Der optische und der ökologische Anspruch geraten manchmal in eine gewisse Spannung. Mit einem Flyer - und auf unseren Vorschlag hin künftig auch mit Hinweisschildern - wirbt die Umweltabteilung um Verständnis, wenn die eine oder andere Wiese nur noch einmal im Jahr gemäht wird, um die Artenvielfalt zu fördern. Ein Randstreifen an den Wegen wird auf jeden Fall kurz gehalten.

Nachhaltige Landschaftspflege

Unter „Mindestflur“ sind unbesiedelte Flächen zu verstehen, die von Bewaldung freigehalten werden. Sogenannte „Ausgleichsflächen“ dienen dazu, Eingriffe in die Natur und Landschaft auszugleichen, die beispielsweise durch den Bau von Gebäuden oder Straßen entstehen und die ökologischen Systeme an dieser Stelle beeinträchtigen oder zerstören. Eine bestimmte Ausgleichsfläche ist immer einem konkreten Baugebiet zugeordnet.

Elke Henschel informierte über die nachhaltige und naturverträgliche Landschaftspflege in diesen ausgewiesenen Bereichen. 23 Tierhalter sind auf der Gaggenauer Gemarkung mit ihren unterschiedlichen Weidetieren wichtige Partner in der Landschaftspflege. Ihnen sei an dieser Stelle herzlich gedankt für ihren wertvollen Beitrag!

Meldung von Schöffen

Die Stadt Gaggenau ist verpflichtet, mindestens 15 Personen für das Schöffenamt vorzuschlagen. Wir haben uns sehr gefreut, dass deutlich mehr Menschen in unserer Stadt bereit waren, sich als ehrenamtliche Richter beim Strafgericht zur Verfügung zu stellen. Auf Vorschlag der Fraktionen wurde eine Liste mit 21 Frauen und Männern erstellt.

Auch wenn nicht alle 21 zu Hauptschöffen oder Hilfsschöffen (Vertretung der Hauptschöffen, wenn diese kurzfristig nicht an einer Sitzung teilnehmen können) berufen werden, danken wir diesen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ausdrücklich für ihre Bereitschaft, der Allgemeinheit zu dienen!

Gehweg Waldstraße nahe Eisweiher in schlechtem Zustand

CDU-Stadträtin Christina Palma Diaz sprach die Verwaltung auf die Unebenheiten am Gehweg zwischen Waldstraße und Brücke über die B 462 an. Dieser Gehweg neben der Wohnanlage Am Eisweiher ist tatsächlich in einem holprigen Zustand und enthält Unfallgefahren insbesondere für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger. Nachdem die Wohnanlagen auf beiden Seiten der Waldstraße in einen schönen Zustand versetzt worden sind, ist es an der Zeit, auch den Gehweg zu richten.

Dr. Ellen Markert, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Fraktionsbericht 23.04.2018

Standortsicherung

Seit Jahren war die Erweiterung von Fa. Lang im Bad Rotenfelser Gewerbegebiet ein Thema. Nun wurde eine konkrete Planung vorgelegt: Pkw-Stellplätze und ein Sozialgebäude, eine Lkw-Halle, eine Verladehalle mit Gleisen, ein Containerabstellplatz, dazu verdeckt zwischen den neuen Gebäuden eine Schrottlagerfläche, außerdem drei Brücken über den Hühnergraben für den Lkw-Anschluss. Die beiden Hallengebäude dienen auch als baulicher Lärmschutz, ergänzend sind begrünte Lärmschutzwälle  vorgesehen. Die westlich an das geplante Betriebsgelände anschließenden landwirtschaftlichen Flächen werden voraussichtlich ergänzende Festsetzungen für den Naturschutz erhalten.

Wir haben der Vorlage zugestimmt, um den Standort der Firma in Gaggenau zu sichern. Die gute, detaillierte Vorbereitung sowohl seitens der Firma als auch der Stadtplanung hat uns die Zustimmung leicht gemacht.

„Mönchhofstadion“

Schon seit zehn Jahren heißt das Gelände des Fußballvereins Bad Rotenfels 1913 e.V. im Kurpark „Mönchhofstadion“ aufgrund eines Sponsoring-Vertrags. Wir freuen uns, dass der Vertrag um weitere zehn Jahre verlängert wird, um Einnahmen für den Verein zu sichern, der gerade viel Zeit und Geld in seine Sportanlagen investiert.

Waldseebad

In unserer letzten Fraktionssitzung stellte der Freundeskreis die vielfältigen Ergebnisse eines Workshops zur künftigen Entwicklung des Waldseebads vor. Gemeinsam mit der SPD-Fraktion haben wir die Verwaltung schriftlich aufgefordert, zeitnah eine Arbeitsgruppe einzurichten mit u.a. Vertretern aus der Verwaltung und dem Gemeinderat, des Freundeskreises Waldseebad, der DLRG, der Schwimmabteilung des TBG sowie interessierten Jugendlichen, um die vielen guten Ideen in eine Rangfolge zu bringen, genauer zu beschreiben und in ein Lastenheft für die Bauplanung einzuarbeiten. Wir danken dem Freundeskreis für die Initiative zu dem Workshop!

Dr. Ellen Markert, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Fraktionsbericht 09.04.2018

Die CDU-Fraktion begrüßt das von der Verwaltung vorgestellte Konzept zur städtebaulichen Entwicklung, welches wir in der Vergangenheit beantragt hatten.

Es zeigt übersichtlich und strukturiert die in den kommenden Jahren anstehenden Bebauungsplanverfahren und Möglichkeiten der städtebaulichen Entwicklung. Wir wissen alle, der Bedarf ist da und die Flächen sind begrenzt.

In Verbindung mit dem § 13b BauGB, welches Arrondierungen am Ortsrand in einem vereinfachten Verfahren ermöglicht, sehen wir die Chance, zielgerichtet und gesteuert auch in Zukunft neuen Wohnraum zu schaffen. Gerade in den Ortsteilen ist dies wichtig für den Erhalt der bestehenden Infrastruktur wir z.B. Kindergärten und Grundschulen. Wir begrüßen, dass Machbarkeitsstudien zu möglichen Baugebieten nun kurzfristig begonnen werden.

Andreas Paul  Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Fraktionsbericht 19.03.2015

Verabschiedung und Begrüßung bei den Freien Wählern

Ferdinand Hurrle, der aus persönlichen Gründen aus dem Gemeinderat ausgeschieden ist, hat seit 1994 in zahlreichen Sitzungen – auch in Ausschüssen – seinen besonderen Sachverstand eingebracht. Dafür sind wir ihm dankbar und wünschen ihm und seiner Familie alles Gute für die Zukunft! Gleichzeitig begrüßen wir Heinz Adolph als neuen Kollegen im Gemeinderat.

Jugendbeteiligung

Am 15. November fand in der Festhalle Bad Rotenfels zum Abschluss einer Veranstaltungsreihe an den Schulen ein „Jugend-Forum“ statt. Nun stellten Susanne Schultheiss (Stadtverwaltung) und Ricarda Moser (Jugend- und Familienzentrum JuFaZ) einige Ideen vor und wie ihre Verwirklichung aussehen kann. Beispielsweise hat eine Gruppe Jugendlicher heute einen Brief an die Eigentümer des Park-Hotels abgeschickt, Firma Taxi-Holl hat bereits die Idee einer „App“ für die Anruftaxis umgesetzt, und ein gemeinsames Kochen von einheimischen Jugendlichen und jugendlichen Flüchtlingen findet am 23. April im JuFaZ statt.

Die Rückmeldung von den Fachleuten aus verschiedenen Ämtern, die am Jugend-Forum zur Verfügung gestanden hatten, war positiv. Sie werden auch beim nächsten Mal wieder dabei sein. Am Verfahren in den Schulen wird sich aufgrund der Rückmeldungen etwas ändern: Statt große Workshops an den Schulen durchzuführen, sollen die Achtklässler zweimal im Gemeinschaftskunde-Unterricht in ihren Klassen Besuch bekommen zur Vorbereitung des Jugend-Forums. Zwischen den Unterrichtsbesuchen, die im Dezember 2018 und Januar 2019 geplant sind, entwickeln die SchülerInnen dann ihre Wünsche und Anregungen. Am Ende soll wieder ein Jugend-Forum stehen.

Wie Christian Kientz für die CDU-Fraktion betont hat, freuen wir uns, dass dieses Gaggenauer Modell der Jugendbeteiligung stetig verbessert und weiterentwickelt wird. Ein besonderer Dank geht an Susanne Schultheiss und Tina Frey von der Stadtverwaltung, die nicht nur Fachkompetenz, sondern auch sehr viel Herzblut in die Jugendbeteiligung mit eingebracht haben. Seit September 2017 ist Ricarda Moser Leiterin des JuFaZ und mit einer Viertelstelle für die Jugendbeteiligung engagiert, auch ihr gilt unser Dank.

Umgestaltung Friedrich-Ebert-Straße

Um die vier Bäume im Bereich zwischen Hildastraße und Goethestraße zu erhalten, bekommen diese ein größeres Beet. Dazu wird auf dieser Seite der Gehweg verbreitert. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite wird der Bürgersteig von 3m auf 2,50m Breite verringert. Im Rahmen dieser Maßnahmen entfallen auch die Parkplätze auf diesem Gehweg. Damit wird der bisher bestehende Engpass beseitigt und die Sicherheit auf dem Weg der Schülerinnen und Schüler zwischen Bahnhof oder Innenstadt und Goethe-Gymnasium verbessert.

Bei aller Zustimmung machte Rudi Drützler vorsorglich darauf aufmerksam, dass auch nach dem Wegfall dieser Parkplätze möglich sein muss, zum Be- und Entladen vor dem Ladengeschäft des Raumausstatters auf dieser Straßenseite zu halten.

Dr. Ellen Markert, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Fraktionsbericht 05.03.2015

Friedhofssatzung

Jahrelang war der mangelhafte Pflegezustand der Wege, Grünanlagen und Grabfelder auf unseren Friedhöfen Thema im Gemeinderat. Dazu sorgte eine oftmals als wahllos empfundene Neubelegung von Grabflächen für Unmut in der Bevölkerung. Aus diesem Grund hat die CDU-Fraktion im Juli 2016 einen Antrag eingebracht, für die Friedhöfe in unserer Stadt eine Konzeption zu erarbeiten. In diesem Sinne haben wir begrüßt, dass unser Anliegen aufgegriffen worden ist und Schritt für Schritt Friedhofskonzepte erarbeitet werden. In Bad Rotenfels liegt bereits ein gelungener Entwurf der Firma Kamm vor, den wir weitgehend mittragen können.

Bei der vorgeschlagenen Änderung der Friedhofssatzung allerdings haben wir Einwände erhoben, nämlich wenn es darum geht, dass in bestimmten Bereichen Wahlgräber – meistens handelt es sich hier um Familiengräber – zwangsweise abzuräumen sind, wenn sie nicht in das neue Gestaltungskonzept passen. Auch wenn das alles nicht von heute auf morgen geschieht, konnte die CDU-Fraktion dem nicht zustimmen, weil wir meinen, dass die schöne Gestaltung keine höhere Priorität hat als das Bedürfnis der Angehörigen nach einem Ort der Trauer und des Gedenkens. Solange es keinen Mangel an verfügbaren Grabstätten gibt, sollte die Friedhofssatzung keine Verpflichtung zum Abräumen eines Familiengrabes enthalten. Unser dementsprechender Antrag fand Unterstützung durch die beiden Stadträte der Grünen, leider wurde er mit den Stimmen des Oberbürgermeisters und der KollegInnen von der SPD, den Freien Wählern und der FDP abgelehnt.

Konzept für den Friedhof in Bad Rotenfels: Festlegungen

Wir haben erreicht, dass für Wahlgräber, die in Bad Rotenfels nach der neuen Friedhofssatzung abzuräumen sind, angeboten werden muss, die Grabanlage zu versetzen. Trotzdem bedauern wir, dass wir nicht verhindern konnten, dass es Gräber geben wird, die zwangsweise an ihrer bisherigen Stelle aufgegeben werden müssen.

Bergfriedhof Ottenau

Für den Bergfriedhof in Ottenau gab es zwei Beschlüsse zu fassen: Wir haben den Auftrag für ein Gesamtkonzept gegeben und zugestimmt, dass ein Grabfeld für Urnenbestattungen im Auftrag der Genossenschaft Badischer Friedhofsgärtner angelegt wird.

klag-Bühne

Seit September 2011 betreibt die Rantastic GmbH die Gaggenauer klag-Bühne. Sie erhält hierfür einen städtischen Zuschuss von 55.000 EUR netto pro Jahr bei mindestens 50 Veranstaltungen – und soll diesen auch weiterhin bekommen. Die Zusammenarbeit hat sich bewährt. Die hervorragenden Kontakte unserer Kulturamtsleiterin, Heidrun Haendle, zu Künstlerinnen und Künstlern sowie ihre Begeisterungsfähigkeit und Kreativität kommen weiterhin dem klag zugute. Ihr und Jens Dietrich, dem Rantastic-Geschäftsführer, danken wir herzlich für ihr großartiges Engagement, ebenso ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern!

Dr. Ellen Markert, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

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