Fraktionsbericht 06.07.2020

Bernsteinbad Sulzbach nach der Sanierung

Der Schwimmbadverein hat Großartiges geleistet, das Bernsteinbad ist wunderschön geworden. Dem sind detaillierte Planungen vorausgegangen, nicht nur der Gestaltung, sondern auch der Finanzen. Mit diesen Planungen hatte sich der Vorstand auch an die CDU-Fraktion gewandt, und wir stimmten vor einem Jahr neben dem städtischen Zuschuss noch einer Bürgschaft zu. Nun hoffen wir gemeinsam mit dem Verein, dass trotz Corona-Einschränkungen das aufwändig und mit viel ehrenamtlichem Engagement sanierte Bad eifrig genutzt wird.

Erweiterung der Bernsteinschule vor dem Abschluss

Wir bedauern die Verzögerungen beim Erweiterungsbau der Bernsteinschule und nehmen erfreut zur Kenntnis, dass dieser zu Beginn des neuen Schuljahrs tatsächlich zur Verfügung stehen soll.

Sanierung der Flößerbrücke noch in diesem Jahr

Die wichtige Geh- und Radwegverbindung zwischen Hörden und Ottenau soll - endlich - grundlegend instandgesetzt, die Maßnahmen möglichst noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. Eine Förderung vom Landesverkehrsministerium ist bereits zugesagt, das tut unseren arg gebeutelten städtischen Finanzen gut. Auf eine Förderung vom Landkreis hoffen wir noch.

Verbesserte digitale Infrastruktur für vier Grundschulen

Die Einschränkungen aufgrund der Pandemie mit dem neuen Coronavirus haben gezeigt, dass selbst für Grundschulen eine gewisse digitale Infrastruktur erforderlich ist. An den ersten vier von elf Schulen in städtischer Trägerschaft (Hans-Thoma-, Hebel-, Bernstein- und Ebersteingrundschule) sollen mit Fördermitteln des Bundes unter anderem 3.300 m Datenleitungen verlegt, 40 Mulitmediadosen, 70 Netzwerkdosen und 200 Steckdosen gesetzt werden. Wir begrüßen diesen Startschuss und erwarten, dass die Maßnahmen an den weiteren Schulen zügig folgen.

Entwicklung von Bauflächen geht weiter

Um in einem beschleunigten Verfahren Bauflächen für den Wohnungsbau am Siedlungsrand zu schaffen, wurde 2017 im Baugesetzbuch der Paragraph 13b eingeführt. Dieser gilt befristet. Daraus resultiert ein gewisser Entscheidungsdruck. In Gaggenau geht es aktuell um die Entwicklung von neun kleineren Flächen – je eine in Hörden, Ottenau, Sulzbach, Selbach, Bad Rotenfels, Freiolsheim und Oberweier, zwei in Michelbach.

Bei den Vorberatungen im Dezember 2019 hatten wir neben freistehenden Einfamilienhäuser auch ausdrücklich Reihen-häuser und Mehrfamilienhäuser gefordert, damit Angebote für unterschiedliche Bedürfnisse und finanzielle Möglichkeiten entstehen. Die Verwaltung hat nun erste Vorschläge erarbeitet. Diese sind, wo vorhanden, bereits mit den Ortschaftsräten vorberaten. Bis zur endgültigen Gestaltung werden sich noch manche Änderungen ergeben, auch wir haben verschiedene Anregungen benannt. So haben wir beispielsweise vorgeschlagen, mehr Reihenhäuser und teilweise mehr Geschosse zu ermöglichen, um sowohl eine gewisse Verdichtung als auch günstigere Baupreise zu erreichen.

Mit der Abstimmung ist zunächst der Weg für eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und von verschiedenen Behörden frei geworden. Einige interessierte Bürgerinnen und Bürger haben die Entwicklung schon im Vorfeld genau beobachtet, man-che haben sich bereits bei uns gemeldet. Nun haben Sie die Gelegenheit, eine schriftliche Stellungnahme bei der Verwaltung abzugeben. Für das weitere Vorgehen schlagen wir vor, die Projektgruppe Stadtentwicklung einzubinden.

Dr. Ellen Markert, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!