Fraktionsbericht 08.02.2021

Umsetzung der Förderprogramme Digitalpakt Schulen

Die Corona-Pandemie hat uns vor Auge geführt, wie wichtig eine funktionierende digitale Ausstattung insbesondere für die Schulen ist. Doch auch unabhängig von Corona ist die Schaffung bzw. Verbesserung einer digitalen Infrastruktur für die Zukunftsfähigkeit der Schulen und einer modernen und zeitgemäßen Ausbildung von essentieller Bedeutung. Der Bund und die Länder haben mit dem DigitalPakt Schulen Fördermittel zur Verfügung gestellt, die es nun zu nutzen gilt. Wir danken der Verwaltung für den aus-führlichen Bericht der einzelnen Förderbereiche und unterstützen den geplanten Ausbau unserer Schulen.

Sanierung und Umbau des Waldseebades

Mit den Entscheidungen zu der Gestaltung des Kabinengebäudes, Kiosk und Freilandanlagen kommt die Sanierung des Waldseebades langsam aber sicher auf die Zielgerade. Wir sind sicher, mit dem neuen Waldseebad für Gaggenau ein Highlight in der Region geschaffen zu haben und freuen uns auf eine Eröffnung im Sommer 2021.

Laufende Aufstellung von Bebauungsplänen im beschleunigten Verfahren nach §13b BauGB

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 16.12.2019 Aufstellungsbeschlüsse für zehn Bebauungspläne mit örtlichen Bauvorschriften gefasst, die im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB aufgestellt werden sollen. Nach Vorberatungen in den Ortschaftsräten und der Ergebnisse aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung unterstützen wir die Fortführung der realisierbaren Verfahren. Weiterhin fordern wir, die Öffentlichkeit bei der weiteren Entwicklung der Bebau-ungspläne stets aktuell zu informieren und einzubinden.

Andreas Paul, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!