Fraktionsbericht 26.04.2021

Kinderbetreuung in der Pandemie

Öffnungs- und Schließtage in den Kinderbetreuungseinrichtungen wechseln sich derzeit kurzfristig ab und stellen die Eltern oft - vor kaum planbare - Herausforderungen. Hinzu kommen die Kosten für die Einrichtungen, die derzeit von den Eltern zu tragen sind, ohne eine entsprechende Leistung erhalten zu haben.

Kindergärten und Kleinkindbetreuungen waren in dem Zeitraum vom 16.12.2020 - 31.03.2021 immer wieder geschlossen. Es gab Ferientage, aber auch viele coronabedingte Schließtage. Den Eltern werden daher die Entgelte für zwei Monate erlassen, wenn keine Notbetreuung in Anspruch genommen wurde. Den kirchlichen und freien Trägern wird empfohlen, diese Regelung für ihre Einrichtungen zu übernehmen. Die Stadt übernimmt hier 90% der Kosten dieser Träger.

In der kommunalen Schulkindbetreuung werden zweieinhalb Monatsbeiträge erlassen, da durch die verschiedenen Arten der Beschulungen die Kinder längere Zeit nicht in der Betreuung waren. Selbstverständlich auch nur dann, wenn keine Notbetreuung beansprucht wurde.

Für Erstattung der Entgelte nimmt die Stadt insgesamt 135 TE in die Hand.

Von der CDU Fraktion wurde mehrfach angefragt, wann die Eltern mit Erstattungen zu rechnen hätten. Wir unterstützen die jetzige Lösung einstimmig, weisen aber auch darauf hin, dass die derzeitig aktuellen Schließungen neu beraten werden müssen.

Corona-Tests für Kinder werden nun auch im Kindergarten in Freiolsheim auf freiwilliger Basis erprobt. Die Lolli-Tests sind für Kinder leicht anzuwenden. Jedes Kind lutscht an einem Wattetupfer, der als Sammelprobe in einem Labor untersucht wird. So können kurzfristig Infektionsketten unterbrochen werden. Die Tests sollen auf die anderen städtischen Kindertageseinrichtungen kurzfristig und wenn möglich ab Mitte Mai auf alle Kindertageseinrichtungen ausgeweitet werden. Gesund und sicher durch die Pandemie, das unterstützen wir gerne.

Sanierung der Konrad-Adenauer-Brücke

Die Brücke, eine besonders wichtige Verkehrsverbindung ist in die Jahre gekommen und eine Grundsanierung unbedingt notwendig. Die genauen Kosten liegen erst nach den Ausschreibungen fest. Die Zusage des Landes die Baukosten mit ca. 50% zu unterstützen liegen bereits vor.

Für die Bürger und Anlieger wird in der Zeit von Juni 2021 bis Ende September 2021 eine geänderte Verkehrsführung greifen. Über ein aktives Baustellenmanagement sollen im engen Austausch mit Firmen, Kunden und anderen Betroffenen die Beeinträchtigungen möglichst gering gehalten werden.

Dorothea Maisch, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!