Fraktionsbericht 21.02.2022

Details
Kategorie: Fraktionsbericht
Veröffentlicht: Mittwoch, 23. Februar 2022 20:00
Zugriffe: 737

Nachtragshaushalt verabschiedet

Die Stadt Gaggenau steht trotz Coronakrise finanziell gut da. Durch Mehreinnahmen aus Steuern und Zuweisungen konnte der kalkulierte Fehlbetrag um die Hälfte, auf ca. 4 Mill. € reduziert werden. Alle geplanten Investitionen können ohne Darlehensaufnahme finanziert werden.

Ein Investitionsschwerpunkt liegt bei dem Einbau von Luftfilteranlagen in allen Kitas und Schulen. Wir sind stolz darauf, dass uns es in schwierigen Zeiten gelungen ist, alle Kitas und Schulen mit Luftfilteranlagen auszustatten. Entweder sind sie schon installiert oder die Aufträge sind erteilt worden. Das ist ein klares Zeichen, wie wichtig uns unsere Kinder und Jugendlichen sind. Nun gilt es den Schulbereich in der Dachgrube zukunftsfähig zu entwickeln.

Was wir im Auge behalten müssen sind die Personalkosten. Dies ist ein zweischneidiges Schwert. Die Verwaltung benötigt ausreichend und qualifiziertes Personal, um alle Aufgaben erfüllen zu können. Selbstverständlich muss auch eine angemessene Bezahlung erfolgen. Durch vorgenommene Strukturänderungen innerhalb der Verwaltung erfolgt allerdings eine Steigerung der Personalkosten.

Eine weitere Belastung für den Nachtragshaushalt ist die Kostenerhöhung beim Bau vom Waldseebad. Aber wenn man sieht, wann die Kostenschätzungen gemacht wurden und wo wir jetzt am Ende angelangt sind, ist es zwar schmerzhaft aber noch im machbaren Rahmen.

Friedhofskonzept

Der CDU-Fraktion liegen nicht erst seit ihrem Antrag für die Erstellung eines Gestaltungskonzept für alle Gaggenauer Friedhöfe eben diese am Herzen. Zum einen mahnen wir schon seit 2011 immer wieder den Pflegezustand der Friedhöfe an und zum anderen waren die Friedhöfe immer wieder Thema von diversen Anfragen und Anregungen aus unserer Fraktion. Selbstverständlich begrüßen wir die Neugestaltung bzw. Weiterentwicklung des Friedhofes in Bad Rotenfels. Allerdings ist es dringend erforderlich, dass die Umgestaltung und Weiterentwicklung aller Friedhöfe – und das ist uns besonders wichtig - zeitnah geplant und umgesetzt wird.

Gebührensatzung Waldseebad

Alles ist vorbereitet und das Bad soll nun endlich geöffnet werden. Die Eintrittspreise wurden moderat angepasst. Besonders Familien und Alleinerziehende können von günstigeren Eintrittspreisen profitieren.
Erfreulich ist, dass die Begleitpersonen von Behinderten, wenn das Merkzeichen „B“ in ihrem Ausweis eingetragen ist, freien Eintritt haben werden. Damit ermöglichen wir, was in vielen Bädern längst umgesetzt ist nun auch in Gaggenau. Nun gilt es auch im Hallenbad und Rotherma die Satzungen zu prüfen und entsprechende Änderungen zügig anzugleichen.
Mit den erzielten Eintrittspreisen werden voraussichtlich nur knapp 10% der Kosten gedeckt werden. Wir alle wussten, dass die laufenden Kosten für das Bad nur durch einen großzügigen Zuschuss aus dem städtischen Haushalt gedeckt werden können. Ein attraktives Bad in einer landschaftlich außergewöhnlichen Lage konnte geschaffen werden und soll nun allen Badegästen einen besonderen Badespaß ermöglichen. Hoffen wir auf viele Sonnenstunden in diesem Jahr.

Verabschiedung Ordnungsamtsleiter Dieter Spannagel

Mit einem letzten Coronabericht im Gemeinderat verabschiedete sich Dieter Spannagel in den wohlverdienten Ruhestand. Ein ganz herzliches Dankeschön gilt seinem Engagement in der Stadt. Immer einsatzbereit ob als Feuerwehrmann, für das Ordnungsamt, die Vereine und Bürgerinnen und Bürgern. Wir wünschen ihm für die Zukunft alles Gut.

CDU Fraktion – Dorothea Maisch