Fraktionsbericht 06.10.2025

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Kategorie: Fraktionsbericht

Veröffentlicht: Dienstag, 07. Oktober 2025 15:00

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Parkgebühren

Seit mehr als 13 Jahren wurden die Parkgebühren in Gaggenau nicht erhöht. Damit haben wir allen Bürgerinnen und Bürgern ein kostengünstiges Angebot in der Innenstadt gemacht. Steigende Kosten und die Finanzlage der Stadt zwingen uns nun dazu, die Gebühren anzupassen. Eine Stunde parken wird zukünftig 1.-- € kosten. Ob in einem Parkhaus oder auf einem Kurzzeitparkplatz, auf dem eine Staffelung der Parkdauer möglich ist. Auch die Dauerparkplätze werden in den Parkhäusern auf 60.-- € pro Monat ansteigen. Im Vergleich zu den Umlandgemeinden liegen wir dennoch weiterhin im unteren Gebührenbereich. Wir begrüßen, dass es nun einheitliche Gebühren sind, egal wo geparkt wird. Wir sehen einen kritischen Zeitpunkt mit Blick auf die Innenstadt die Gebühren gerade jetzt zu erhöhen, daher die CDU-Fraktion auch nicht einheitlich zugestimmt. Diesen notwendigen Schritt zu gehen waren wir bereit, da weiterhin ab 17.00 Uhr das Parken in der Murgufer Tiefgarage kostenfrei sein wird und die Parkplätze auf dem Annemasse-Platz auch weiterhin kostenfrei angeboten werden.

Generalsanierung Realschule

Endlich geht es nun los. Mit der Freigabe von 8,7 Millionen Euro können nun die ersten Aufträge erteilt werden. Die Gesamtinvestition liegt bei 24 Millionen Euro und ist im Haushalt so eingeplant. Fördermittel in Höhe von ca. 3 Millionen Euro sind beantragt und werden dann in Abzug gebracht. Die CDU-Fraktion hat nochmals deutlich ihre Bedenken zur geplanten Belüftung mit Nachtauskühlung zum Ausdruck gebracht. Wir haben hinterfragt, wer haftet, wenn diese Belüftung nicht funktioniert. Von Seiten der Verwaltung wurden die ausführlichen Berechnungen der Fachplaner in Ansatz gebracht und auch nochmals auf die kontroverse Diskussion im Ausschuss verwiesen. Wir hoffen sehr, dass wir unrecht haben und die Lüftung dann so funktioniert, wie sie geplant ist. Trotz der schwierigen Haushaltslage bleiben wir handlungsfähig und können in die Zukunft unserer Kinder investieren. Das ist ein gutes Signal.

CDU-Fraktion Dorothea Maisch    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

80 Jahre CDU

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Kategorie: Aktuell

Veröffentlicht: Donnerstag, 25. September 2025 00:00

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In diesem Jahr ist unsere CDU 80 Jahre alt geworden. In diesen acht Jahrzehnten standen und stehen wir für unsere Überzeugungen ein.
Das Resultat waren wegweisende Entscheidungen für unser Land – bei so manchem Gegenwind.
 
Jetzt arbeiten wir dafür, dass die CDU auch in den nächsten 80 Jahren Verantwortung tragen kann, um unser Land weiter nach vorne zu bringen.

Ehrungen im OV Gaggenau

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Kategorie: Gaggenau

Veröffentlicht: Samstag, 05. Juli 2025 00:00

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Beim diesjährigen Ehrungsabend des CDU-Ortsverbands Gaggenau begrüßte die Vorsitzende Sabine Arnold neben den zu ehrenden Mitgliedern auch den Landtagsabgeordneten Dr. Alexander Becker sowie den Ehrenvorsitzenden Georg Nimesheim.

Die langjährige Mitgliedschaft von 25, 40, 50 und sogar 60 Jahren stellt eine bemerkenswerte Ausnahme dar. Diese beständige Treue und das fortwährende Engagement bilden das Fundament der Partei. Viele der Geehrten haben die Entwicklung der CDU Gaggenau in diversen Gremien aktiv begleitet und sich darüber hinaus im Ortschaftsrat, Gemeinderat sowie als Bürgermeisterin oder Oberbürgermeister für die Stadt engagiert. Gerade in Zeiten gesellschaftlicher Herausforderungen ist das kontinuierliche Engagement für demokratische Werte in Deutschland und Europa von besonderer Bedeutung. Die Mitglieder demonstrieren durch ihre langjährige Zugehörigkeit und ihren Einsatz eine feste Verbundenheit mit den Zielen und Werten der CDU.

Die Vorsitzende drückte ihre Anerkennung für diese Leistungen aus und würdigte die Geehrten als Vorbilder und tragende Säulen der Gemeinschaft. Das Engagement und die Loyalität der Mitglieder stellen einen wertvollen Beitrag für Partei und Gesellschaft dar. Die Ehrungen wurden durch Dr. Alexander Becker vorgenommen.

Foto CDU Gaggenau

Ausgezeichnet wurden für jeweils 25 Jahre Mitgliedschaft: Michael Barth, ehemaliger Ortschaftsrat und aktueller Ortsvorsteher von Oberweier, der auch verschiedene Parteiämter innehatte, sowie Toni Böck, langjähriges Vorstandsmitglied des CDU-Ortsverbands Oberweier und von 1999 bis 2000 Ortschaftsrat. Agnes Iffländer wurde für 40 Jahre Parteizugehörigkeit geehrt. Für 50 Jahre Mitgliedschaft wurden Brigitte Schäuble – von 1994 bis 2007 Mitglied des Gemeinderats, von April 2007 bis April 2015 Bürgermeisterin in Gaggenau und derzeit CDU-Kreisvorsitzende in Rastatt – sowie Gabi Weber ausgezeichnet. Eine 60-jährige Parteizugehörigkeit können Oberbürgermeister a.D. (1991–2007) Michael Schulz, der zudem als Beisitzer im Stadt- und Ortsverband Gaggenau tätig war, und Herbert Barth vorweisen. Letzterer war bis 1999 Ortschaftsrat in Oberweier, leitete von 1986 bis 1995 als Vorsitzender den CDU-Ortsverband Oberweier und fungierte anschließend bis 2002 als Beisitzer.

Besuch des jüdischen Friedhofs in Kuppenheim

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Kategorie: Gaggenau

Veröffentlicht: Donnerstag, 19. Juni 2025 00:00

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Am Montag, den 16. Juni 2025, besuchten die Mitglieder des CDU-Kreisverbandes einen eindrucksvollen Rundgang über den jüdischen Friedhof in Kuppenheim. Organisiert wurde die Führung durch die Vorsitzende der CDU-Gaggenau Sabine Arnold.

© CDU Gaggenau

Herr Heinz Wolf vom AK Stolpersteine Kuppenheim leitete die etwa 90-minütige Führung mit großer Expertise und Engagement. Er erläuterte die historischen Hintergründe des Friedhofs, der erstmals 1694 erwähnt wurde und über Jahrhunderte als Verbandsfriedhof für zahlreiche jüdische Gemeinden in Mittelbaden diente.

Der Friedhof ist eine der ältesten und größten Begräbnisstätten jüdischer Gemeinden in Baden und bot den Teilnehmenden eine bewegende Begegnung mit der Geschichte und Kultur der jüdischen Gemeinschaften in der Region. Besonders beeindruckend war die Darstellung der unterschiedlichen Epochen der jüdischen Geschichte und die symbolische Bedeutung der Grabsteine.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erkundeten die weitläufige Begräbnisstätte mit großem Interesse. Der Respekt gegenüber der Stätte und ihren historischen Zeugnissen war allgegenwärtig, und es wurde betont, wie wichtig der Erhalt solcher Orte für die Erinnerungskultur ist.

Nach dem Ende der Führung bot sich, beim Ausklang in der Gaststätte des Tennisclub Kuppenheim, noch Gelegenheit zu Fragen und weiteren Diskussionen. Der Besuch hinterließ bei allen Anwesenden einen nachhaltigen Eindruck und trug dazu bei, die Geschichte der jüdischen Gemeinden in Mittelbaden lebendig zu halten.

Ein herzlicher Dank geht an Herrn Heinz Wolf für seine fachkundige Leitung sowie an alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die durch ihre Präsenz und ihr Interesse dazu beitrugen, das kulturelle Erbe dieses bedeutenden Ortes zu würdigen.

Sabine Arnold
Vorsitzende CDU Stadtverband Gaggenau
Vorsitzende CDU Ortsverband Gaggenau