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Fraktionsbericht 22.01.2018

„Große Waldstadt“ Gaggenau

Viele Gaggenauer wissen unseren Stadtwald zur Erholung zu schätzen. Tatsächlich wird mit ihm aber auch Gewinn erwirtschaftet, 2018 wird ein Einnahmenüberschuss von 70.000 EUR im Verwaltungshaushalt erwartet. Eine „Win-Win-Situation“ im wahrsten Sinne des Wortes!

Fraktionsmitglied Christina Palma-Diaz regte an, Rettungstafeln mit Notfalltelefonnummer und Standortnummer im Wald anzubringen. Forstdirektor Markus Krebs wird dieses Anliegen auf die Kreisebene mitnehmen. Bis dahin hilft zur Standortbestimmung an vielen Stellen die Beschilderung durch den Schwarzwaldverein, dessen Wegwarten an dieser Stelle für alle Bemühungen herzlich gedankt sei.

Unimog-Museum

Der Parkplatz ist vergrößert, das neue Werkstattgebäude - zur Wartung der eigenen Fahrzeuge und für Schulungen - steht. Die Planungen gehen weiter. Wir danken dem Vorstand und den vielen Helfern für ihren unermüdlichen Einsatz, der auch dem Image der Stadt Gaggenau zugutekommt.

Friedhofssatzung: Was geschieht mit alten Familiengräbern?

Die CDU-Fraktion hat immer wieder auf verschiedene Mängel auf den Friedhöfen hingewiesen und ein Konzept für die Anlagen gefordert. In Bad Rotenfels gibt es inzwischen gute Vorschläge, die nach und nach verwirklicht werden sollen. Ein Konzept für Ottenau folgt in Kürze.

Der vorgelegte Entwurf einer neuen Friedhofssatzung ist uns allerdings in einem Punkt zu weit gegangen. Demnach sollten Wahlgrabstätten, die nicht in das Rahmenkonzept passen, nach Ablauf der Nutzungszeit grundsätzlich abgeräumt werden müssen. Wir meinen: Wo Angehörige bestehende Wahlgräber – vor allem Familiengräber - aufrechterhalten wollen, sollen sie nicht verpflichtet werden, diese abzuräumen. Wir setzen stattdessen auf Beratung und Freiwilligkeit. Die Beschlussfassung im Gemeinderat ist aufgrund unserer Einwände vertagt worden, und wir gehen davon aus, dass die Verwaltung diese Überlegungen in einem neuen Vorschlag berücksichtigt.

Schnelles Internet für Winkel

Angesichts der wachsenden Bedeutung des Internets in fast allen Lebensbereichen wird die Frage immer dringlicher, wie die Nutzung des digitalen Netzwerks am besten allen ermöglicht werden kann. Für Winkel bieten nun die Stadtwerke an, bei entsprechendem Interesse im Ortsteil Glasfaseranschlüsse noch in diesem Jahr zu verlegen. Die CDU-Fraktion begrüßt dies ausdrücklich.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Andreas Paul wies darauf hin, dass auch für Freiolsheim bald eine gute Lösung gefunden werden muss.

Dr. Ellen Markert, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Fraktionsbericht BT 05.01.2018

Paul: Verkehr funktioniert in Schillerstraße ohne Ampel problemlos

CDU will konkrete Konzepte für verschiedene Bereiche von Gaggenau / Drei große Themen auf der Agenda

Gaggenau (red/uj) - Mobilitätskonzept, Stadtentwicklung und Friedhofsgestaltung sind die drei großen Themen, die die CDU aufgrund ihrer Anträge im vergangenen Jahr umgesetzt sieht. Beim Umbau des Waldseebads, dem Hochwasserschutz und der Sanierung von Schulen, Straßen und der Fußgängerzone will die Union mit ihren Ideen für eine bürgernahe und zügige Umsetzung sorgen.

Auf kommunaler Ebene mündeten drei Anträge der Fraktion in konkrete Umsetzungen, so die CDU in einer Pressemitteilung zum Jahresauftakt. Die Planung des Friedhofs in Bad Rotenfels ist beauftragt. "Die Überplanung der weiteren Friedhöfe muss folgen", so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dorothea Maisch. Wichtig sei der CDU jedoch auch, einen besseren Pflegezustand der Friedhöfe im Auge zu behalten.

Das eingeforderte Mobilitätskonzept sei von der Stadt mittlerweile aufgenommen worden. Die CDU ist der Meinung, dass die Verwaltung mit der Firma Gevas Humberg & Partner einen kompetenten Berater gefunden habe. Es gelte, die Verkehrsströme so zu steuern, dass die Fahrzeuge aus der Stadt zügig auf die B462 geleitet, unnötige Wartezeiten vermieden und die Wohnbezirke entlastet werden. Ein Nadelöhr sei und bleibe die Schillerstraße, erläutert Fraktionsvorsitzender Andreas Paul: "Als vor kurzem die Ampelanlage einige Tage ausfiel, war besonders auffällig, wie der Verkehr problemlos und ohne Stau funktionierte. Da wird einem die damalige Fehlplanung vor Augen geführt." Auch die Radwege, insbesondere die in die Ortsteile, bleiben im Fokus.

Kommunalwahl 2019 schon im Blick

Das dritte Schwerpunktthema der CDU ist die Stadtentwicklung. Hier gehe es, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rudi Drützler, um ein aktives Gestalten seitens der Verwaltung und des Gemeinderats. Zu häufig müsse man auf die Vorstellungen von Investoren und Bauherren reagieren, ohne ein geeignetes Konzept gegenüberstellen zu können. Gerade wenn es um Wohnbebauung geht, will die CDU kreativ mitgestalten und Rahmenbedingungen im Gemeinderat erarbeiten. Auch in den Wohngebieten brauche die Natur ausreichend Platz, um das Mikroklima im Tal zu erhalten. Vielfach haben die CDU-Gemeinderäte einen durchgängigen und beleuchteten Fuß- und Radweg entlang der Bruchgrabenstraße gefordert. Durch den Ausbau des Wohngebiets Heil müsse dies nun endlich umgesetzt werden.

Das Waldseebad sehe man auf einem guten Weg. Mit der Entscheidung für ein "Mischbad" mit je einem Becken mit chemisch-technischer und biologisch-technischer Wasseraufbereitung werde ein attraktives Angebot geschaffen. Beim Hallenbad solle die gleiche Entscheidungsfindung angestrebt und die Bevölkerung in die Diskussion eingebunden werden. "Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Entscheidung und Umsetzung eines Beschlusses zum Hallenbad zügig und zeitnah geschieht. Der Betrieb muss dauerhaft gewährleistet sein", betonte Ortsverbandsvorsitzende Sabine Arnold. Dringenden Handlungsbedarf sieht die CDU auf dem Gelände des ehemaligen Rotenfelser Freibads und der abgebrannten Diskothek. Gespräche mit dem Ziel, den Stadteingang attraktiv zu gestalten und die Interessen der Eigentümer unter einen Hut zu bringen, seien erforderlich.

Die Schullandschaft ist nach Meinung der CDU gut aufgestellt. Wichtig sei, dass die Ausstattung mit der schnellen technischen Weiterentwicklung Schritt halte, so Stadtverbandsvorsitzender Sebastian Schillinger. Dazu gehörten eine sehr gute Anbindung an das Internet ebenso wie die Betreuungsmöglichkeiten für die Schüler.

In vielen Bereichen sei für Menschen, die zum Beispiel schlecht zu Fuß sind oder eine starke Sehbehinderung haben, schon einiges getan worden. Die CDU begrüße Initiativen in diese Richtung, denn es gebe viele Orte, die noch nicht barrierearm gut zu erreichen seien.

Die Kommunalwahl 2019 rückt näher. Die mehrheitlich weibliche CDU-Fraktion ermuntert Männer und Frauen zur Kandidatur. "Wer Lust hat, sich für unsere Stadt zu engagieren und mehr über die Gemeinderatsarbeit zu erfahren, kann sich gerne mit uns in Verbindung setzen", so Fraktionsmitglied Dr. Ellen Markert.

 

Fraktionsbericht 04.12.2017

Waldseebad: Hochwasserschutz und weitere Planung des Bades

Die Pläne zum Hochwasserschutz im Bereich des Waldseebads sind gereift, das Plangenehmigungsverfahren wird nun eingeleitet. Sowohl für das Naturbad als auch für das technische Bad sind in einem Auswahlverfahren geeignete Planungsbüros gefunden und beauftragt.

Wie Dorothea Maisch in ihrer Stellungnahme betonte, müssen die beiden Büros miteinander und mit der Verwaltung koordiniert und reibungslos zusammenarbeiten. Dabei ist fortlaufend zu beachten, dass sowohl der Zeitplan als auch der Kostenrahmen eingehalten werden. Detailplanungen sollen dem Gemeinderat jeweils zeitnah vorgestellt werden. Auch die BürgerInnenbeteiligung soll unbedingt fortgeführt werden, so Maisch, beispielsweise mit der Projektgruppe Zukunft Gaggenau 2030 (ZG 2030), welcher bisher VertreterInnen von Stadtmarketing, Jugend, Seniorenrat, der Wirtschaft, der kulturellen und sportlichen Vereine sowie des Freundeskreises Waldseebad und des Schwimmbadvereins Kuppelsteinbad angehören.

Neues Löschfahrzeug für Bad Rotenfels

Ein Löschfahrzeug von 1990 wird aus guten Gründen ersetzt, und wir danken an dieser Stelle mit großem Respekt den Freiwilligen, die für Bad Rotenfels und Winkel bei der Feuerwehr Dienst tun! Sie bilden außerdem eine Ergänzungseinheit für Oberweier und Niederweier sowie eine Verstärkungseinheit für die Kernstadt.

Jugendbeteiligung

Am 15. November fand in der Festhalle Bad Rotenfels zum Abschluss einer Veranstaltungsreihe an den Schulen ein „Jugend-Forum“ statt. Drei Mitglieder unserer Fraktion – Rosalinde Balzer, Christian Kientz und Dr. Ellen Markert – verfolgten interessiert die Diskussion an mehreren großen Tischen über Verbesserungsvorschläge für unsere Stadt. Thema an zwei Tischen war die Ausstattung des Waldseebads. VertreterInnen der Verwaltung und Sabine Arnold vom Freundeskreis des Waldseebads bekamen einige Anregungen mit auf den Weg.

Auch für Gespräche mit den SchülerInnen ergab sich immer wieder die Gelegenheit. „Das Forum hat sich positiv weiterentwickelt“, meinte Christian Kientz, der zum wiederholten Mal dabei war. „MitarbeiterInnen der Verwaltung als Fachleute für unterschiedliche Fragen der Jugendlichen einzubeziehen, war eine sehr gute Idee.“ Besonders gut gefielen uns verschiedene Vorschläge von Jugendlichen, selbst aktiv zu werden. Auf selbstgemachte Burger im neuen Josef-Treff freuen wir uns schon.

Stille Engel

Von einer engagierten Gaggenauerin angesprochen, leiteten wir die Idee der „stillen Engel“ - Gaggenauer BürgerInnen, die sich im Stillen auf ganz verschiedene Weise für das Wohl ihrer MitbürgerInnen einsetzen – an die Wirtschaftsförderung weiter. Dass man dort die Idee gleich aufgegriffen hat und dass nach dem Aufruf in der „Gaggenauer Woche“ tatsächlich einige „stille Engel“ benannt worden sind, freut uns sehr. Sie sollen im Rahmen des Adventsmarktes eine Ehrung erfahren.

Das vielfältige Engagement unserer Bürgerinnen und Bürger sowohl im Stillen als auch in Vereinen, Kirchen, Parteien oder Initiativen trägt zum lebendigen Miteinander in unserer Stadt bei – dafür auch von unserer Seite allen ein herzliches Dankeschön!

Dr. Ellen Markert, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

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