80 Jahre CDU

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Kategorie: Aktuell

Veröffentlicht: Donnerstag, 25. September 2025 00:00

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In diesem Jahr ist unsere CDU 80 Jahre alt geworden. In diesen acht Jahrzehnten standen und stehen wir für unsere Überzeugungen ein.
Das Resultat waren wegweisende Entscheidungen für unser Land – bei so manchem Gegenwind.
 
Jetzt arbeiten wir dafür, dass die CDU auch in den nächsten 80 Jahren Verantwortung tragen kann, um unser Land weiter nach vorne zu bringen.

Fraktionsbericht 22.09.2025

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Kategorie: Fraktionsbericht

Veröffentlicht: Dienstag, 23. September 2025 12:30

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Stadtentwicklungskonzept „Gaggenau 2040“

Dieses Stadtentwicklungskonzept ist ein elementarer Beitrag, um die Stadt Gaggenau zukunftsfähig aufzustellen. Es geht zum einen um viel Geld, das wir als Zuschuss für wichtige Projekte erhalten können und es geht um die Gestaltung der Innenstadt, Optimierung des Klimaschutzes, Verbesserung von Bildung, Betreuung und gesundheitlicher Versorgung, es geht um Arbeitsplätze im Einzelhandel, Gewerbe oder z.B. Tourismus und es geht um eine Mobilität, die allen Ansprüchen gerecht wird.
In der Umsetzung hat die Sanierung der südlichen Innenstadt mit der Fußgängerzone und dem Haus der Inklusion Priorität.
Mit Recht kommt die Frage auf, wie der Gemeinderat in finanziell schwierigen Zeiten solche Entscheidungen treffen kann. Unsere Aufgabe als Gemeinderäte ist es, Rahmenbedingungen zu schaffen, die uns gerade in der Zukunft Handlungsoptionen ermöglichen. Das Stadtentwicklungskonzept ist langfristig angelegt und mit einer Förderzusage ist frühestens im Frühling 2026 zu rechnen. Erst dann kann die Planung von Projekten beginnen. Über den Zeitpunkt der Umsetzung gilt es erst dann zu entscheiden.

Bebauungspläne

In Bad Rotenfels werden zwei Bebauungspläne zur Satzung erhoben. Zum einen kann damit die Firma SWARCO DAMBACH GmbH nun verbindlich planen, was zu einer wichtigen Standortsicherheit des Unternehmens und damit den hier verankerten Arbeitsplätzen beiträgt. Zum anderen geben wir mit dem Satzungsbeschluss „Schulzentrum Dachgrub“ den Startschuss das Gebiet mit der Erweiterung der Realschule zukunftsfähig aufzustellen. Damit setzen wir eine wichtige Zukunftsperspektive für Bildung und unsere Jugend.

Haushaltssperre

Schon das Wort alleine verheißt nichts Gutes und wir denken an Kürzungen. Ja, auch wir müssen sparen und können uns nicht mehr einfach alles leisten. Das Gute an der Vorgehensweise ist, dass wir vorausschauend handeln. So hat die Kämmerei in Gaggenau schon immer gearbeitet. Rechtzeitig den Gürtel etwas enger schnallen, um nicht in so gefährliches Fahrwasser zu kommen, wie wir es aus Nachbarkommunen immer wieder hören. Durch den heutigen Beschluss können wir einen genehmigungspflichtigen Nachtragshaushalt vermeiden und bleiben doch in vielen Bereichen auf einem sehr guten Niveau handlungsfähig.

CDU-Fraktion Dorothea Maisch    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Fraktionsbericht 28.07.2025

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Kategorie: Fraktionsbericht

Veröffentlicht: Dienstag, 29. Juli 2025 16:00

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Antrag Spielplatzkonzept

In der letzten Bauausschusssitzung vor der Sommerpause hat die CDU-Fraktion einen Antrag zur Erstellung eines Spielplatzkonzeptes eingebracht. In der vorangegangenen Gemeinderatsitzung wurde beim Aufstellungsbeschluss zur Planung eines Spielplatzes auf der Sommerhalde deutlich, dass es kein Konzept gibt, das als Grundlage für wichtige Entscheidungen hilfreich wäre. Zunächst halten wir eine Bestandsaufnahme von städtischen Spielplätzen für Kinder und Jugendliche für sinnvoll. Hier sollen auch die sogenannten „Spielpunkten“ aufgenommen werden, außerdem Bolzplätze und gegebenenfalls weitere öffentliche Orte, an denen Kinder und Jugendliche sich zu Spiel und Sport treffen können. 
Des Weiteren soll dieses Spielplatzkonzept eine Bedarfsanalyse umfassen, in der auch zum Beispiel die Vorgaben der Entfernung zwischen Wohnhaus und Spielplatz eingearbeitet sind. Standards sollen aufgenommen werden, wie beispielsweise die Festlegung, unter welchen Bedingungen Spielplätze in Gaggenau (Kompost-)Toiletten erhalten oder die Abwägung von Vor- und Nachteilen von „Snackautomaten“. Eine Mindestausstattung abhängig vom Alter der Zielgruppe zu definieren, soll ebenfalls Bestandteil eines solchen Spielplatzkonzepts sein. 
Mit der kürzlich erfolgten Reform der Landesbauordnung gibt es die Möglichkeit, Kinderspielplätze im Rahmen von Neubauten abzulösen. Das damit zur Verfügung stehende Geld soll für die Errichtung und den Ausbau kommunaler Spielplätze genutzt werden. Ein Spielplatzkonzept würde künftig aufzeigen, wo diese Ablösebeträge sinnvoll einzusetzen sind.

Sommerpause

Mit diesem Antrag verabschieden wir uns in die Sommerpause und wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern eine erholsame und schöne Zeit. Im September geht es dann mit neuem Schwung weiter.

CDU-Fraktion Dorothea Maisch    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Ehrungen im OV Gaggenau

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Kategorie: Gaggenau

Veröffentlicht: Samstag, 05. Juli 2025 00:00

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Beim diesjährigen Ehrungsabend des CDU-Ortsverbands Gaggenau begrüßte die Vorsitzende Sabine Arnold neben den zu ehrenden Mitgliedern auch den Landtagsabgeordneten Dr. Alexander Becker sowie den Ehrenvorsitzenden Georg Nimesheim.

Die langjährige Mitgliedschaft von 25, 40, 50 und sogar 60 Jahren stellt eine bemerkenswerte Ausnahme dar. Diese beständige Treue und das fortwährende Engagement bilden das Fundament der Partei. Viele der Geehrten haben die Entwicklung der CDU Gaggenau in diversen Gremien aktiv begleitet und sich darüber hinaus im Ortschaftsrat, Gemeinderat sowie als Bürgermeisterin oder Oberbürgermeister für die Stadt engagiert. Gerade in Zeiten gesellschaftlicher Herausforderungen ist das kontinuierliche Engagement für demokratische Werte in Deutschland und Europa von besonderer Bedeutung. Die Mitglieder demonstrieren durch ihre langjährige Zugehörigkeit und ihren Einsatz eine feste Verbundenheit mit den Zielen und Werten der CDU.

Die Vorsitzende drückte ihre Anerkennung für diese Leistungen aus und würdigte die Geehrten als Vorbilder und tragende Säulen der Gemeinschaft. Das Engagement und die Loyalität der Mitglieder stellen einen wertvollen Beitrag für Partei und Gesellschaft dar. Die Ehrungen wurden durch Dr. Alexander Becker vorgenommen.

Foto CDU Gaggenau

Ausgezeichnet wurden für jeweils 25 Jahre Mitgliedschaft: Michael Barth, ehemaliger Ortschaftsrat und aktueller Ortsvorsteher von Oberweier, der auch verschiedene Parteiämter innehatte, sowie Toni Böck, langjähriges Vorstandsmitglied des CDU-Ortsverbands Oberweier und von 1999 bis 2000 Ortschaftsrat. Agnes Iffländer wurde für 40 Jahre Parteizugehörigkeit geehrt. Für 50 Jahre Mitgliedschaft wurden Brigitte Schäuble – von 1994 bis 2007 Mitglied des Gemeinderats, von April 2007 bis April 2015 Bürgermeisterin in Gaggenau und derzeit CDU-Kreisvorsitzende in Rastatt – sowie Gabi Weber ausgezeichnet. Eine 60-jährige Parteizugehörigkeit können Oberbürgermeister a.D. (1991–2007) Michael Schulz, der zudem als Beisitzer im Stadt- und Ortsverband Gaggenau tätig war, und Herbert Barth vorweisen. Letzterer war bis 1999 Ortschaftsrat in Oberweier, leitete von 1986 bis 1995 als Vorsitzender den CDU-Ortsverband Oberweier und fungierte anschließend bis 2002 als Beisitzer.