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Mitgliederversammlung und Ehrungen im CDU-Ortsverband Gaggenau

Details
Kategorie: Gaggenau
Veröffentlicht: Mittwoch, 23. November 2022 18:00
Zugriffe: 155

Am Samstag, den 5. November trafen sich die Mitglieder des CDU-Ortsverband Gaggenau zu einer Mitgliederversammlung mit anschließenden Ehrungen. Dabei wurden die Mitglieder des ehemaligen CDU-Ortsverband Oberweier in den Ortsverband Gaggenau aufgenommen. Trotz langer und intensiver Suche ist es den Verantwortlichen in Oberweier nicht gelungen ein neues Vorstandsteam zu finden und so entschlossen sie sich im August dieses Jahres schweren Herzens zu diesem Schritt. Andererseits wird diese Entscheidung auch einen Synergieeffekt mit sich bringen.

Die Abstimmung, des CDU OV Gaggenau, verlief erwartungsgemäß mit einstimmigem Ergebnis für den Beitritt der Parteifreunde aus Oberweier. Wir begrüßen sie im Ortsverband Gaggenau und freuen uns auf die Zusammenarbeit. 

Im Anschluss konnten wir nach über 3 Jahren Corona Pause endlich wieder unsere Ehrungen für langjährige CDU-Mitglieder durchführen. Das Restaurant Vinophil in Ottenau bot dazu den richtigen Rahmen. Leider konnten einige Jubilare (krankheitsbedingt oder anderweitig verhindert) nicht anwesend sein. Dabei waren weitere 25- / 40- / 50- und sogar 60 -jährige Mitgliedschaften, selbstverständlich werden allen die Urkunden nachgereicht.

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Rosalinde Balzer, Kai Whittaker MdB, Sabine Arnold, Helga Ibach, Walter Maisch, Brigitte Schäuble CDU Kreisvorsitzende und Artur Haitz (v.l.n.r). Foto: CDU-Gaggenau / Arnold

An diesem Tag ehren konnten wir:
Für 25 Jahre Mitgliedschaft Helga Ibach, Rosalinde Balzer und Artur Haitz.
Für 50 Jahre Mitgliedschaft in der CDU konnten wir Walter Maisch ehren. 

Rosalinde Balzer trat 1995 in die CDU ein und war von 1995 bis 2000 sowie von 2014 bis August 2022 Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Oberweier. Im CDU-Stadtverband ist sie seit 2021 als stellvertretende Vorsitzende aktiv, die Jahre davor war sie als Beisitzerin und Vertreterin für Oberweier dabei. Von 1999 bis 2019 wirkte sie als Ortsvorsteherin in Oberweier. 

Artur Haitz war von 1980 bis 2019 Ortschaftsrat in Sulzbach und wurde 2004 bis 2019 zum Ortsvorsteher von Sulzbach gewählt. Im Ortsverband Gaggenau engagierte er sich seit 2010 als Beisitzer und Vertreter für Sulzbach. 

Zum Abschluss berichtete unser Bundestagsabgeordneter Kai Whittaker über seine Arbeit in Berlin und beantwortete die zahlreichen Fragen der anwesenden.

Sabine Arnold

Vorsitzende CDU Stadtverband Gaggenau
Vorsitzende CDU  Ortsverband Gaggenau 

Fraktionsbericht 21.11.2022

Details
Kategorie: Fraktionsbericht
Veröffentlicht: Dienstag, 22. November 2022 16:00
Zugriffe: 161

Festlegung möglicher Containerstandorte für Flüchtlingsunterbringung

Schlimmer noch als 2015 zeigt sich die aktuelle Flüchtlingssituation. Stand jetzt drohen uns bis Ende nächsten Jahres monatlich 35 Zuweisungen von Flüchtlingen. Rein wohnraumtechnisch können wir diese Aufgabe nicht stemmen und die Belegung unserer Hallen kommt für uns nicht in Frage. Daher haben wir bereits in der letzten Gemeinderatssitzung den Kauf von Wohncontainern für die Flüchtlingsunterbringung beschlossen.

Nun geht es darum, die Standorte festzulegen, an welchen diese Container aufgestellt werden sollen. Und diese Frage ist mindestens genauso heikel, wie die Anschaffung der Container selbst. Daher haben wir uns gemeinsam mit den anderen Fraktionen und der Verwaltung zusammengesetzt, um anhand von Kriterien wie städtebauliche Voraussetzungen, Kosten, Infrastruktur, besondere Herausforderungen u.a., die geeignetsten Standorte im Stadtgebiet zu ermitteln. Uns ist völlig klar, dass es den perfekten Standort nicht geben wird.

Wichtig war in diesem Zusammenhang die Prämisse, dass wir keinen zentralen Standort sondern eine Verteilung auf mehrere Standorte wünschen. Ferner brauchen wir einen Standort, der ad-hoc verfügbar ist. Die weiteren können dann in den nächsten Monaten vorbereitet werden.

Am Ende kristallisierten sich folgende Standorte als mehr oder weniger geeignet heraus, die uns nun zur Entscheidung vorgelegt wurden:

Traischbachareal, Hartplatz Ottenau und Stadteingang West.

Die CDU-Fraktion hat dem gemeinsam erarbeiteten Vorschlag für die möglichen Standorte der Wohncontainer für die Flüchtlingsunterbringung zugestimmt.

Andreas Paul, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! 

Fraktionsbericht 07.11.2022

Details
Kategorie: Fraktionsbericht
Veröffentlicht: Donnerstag, 10. November 2022 17:00
Zugriffe: 181

Umsetzung des Mobilitätskonzeptes

Auf der Tagesordnung war diese Woche die weitere Umsetzung des Mobilitätskonzeptes, hier geplante Geschwindigkeitsreduzierungen auf 30 km/h im Stadtgebiet. Zusammen mit der Firma Kölz arbeitete der Gemeinderat lange Jahre an der Umsetzung eines Verkehrskonzeptes, welches auf der einen Seite den Verkehr in den Wohngebieten beruhigen sollte und auf der anderen den Verkehr zügig auf die B462 leitet. Das durchfahren reiner Wohngebiete über  sog. Schleichwege sollten dagegen erschwert bzw. unattraktiver werden. So wurde z.B. in den vergangenen Jahren die Goethe- und Luisenstraße auf 30 h/km begrenzt und immer mehr Quartiere in der Stadt zu 30er-Zonen. Hauptverbindungsstraßen und solche, die den Verkehr auf den Zubringer leiten, sollten grundsätzlich weiter Tempo 50 erlauben.

Vor wenigen Jahren hat der Gemeinderat nun die Beraterfirma gewechselt, in der Hoffnung, das bisherige Konzept mit neuen Ideen modern weiterzuentwickeln und haben uns für die Firma Gevas entschieden. Leider war das Ergebnis für uns eine einzige Enttäuschung. Bei uns verfestigt sich der Eindruck, dass statt eines Konzeptes lediglich einzelne Straßen nach dem Gießkannenprinzip herausgepickt werden, die auf 30 km/h begrenzt werden sollen, ohne Rücksicht darauf, ob es sich um Wohngebiete oder wichtige Verbindungswege handelt.

Da wir die August-Scheider-Straße für so einen wichtigen Verbindungsweg halten, haben wir nicht für die dauerhafte Begrenzung auf 30 km/h gestimmt. Um den berechtigten Interessen der Anwohner bezüglich des Lärmschutzes aber doch Rechnung zu tragen, befürworten wir die Geschwindigkeitsreduzierung für die Abend- und Nachtstunden, also von 20 Uhr bis 6 Uhr. Um den nächtlichen Ruhestörern entgegenzuwirken, die mit illegalen Wettrennen oder ähnlichem die Bewohner drangsalieren, befürworten wir hier auch die Überwachung durch einen mobilen Blitzer in dieser Zeit. Wir halten dies für einen guten Kompromiss.

Der Diskussion über weitere 30er-Zonen stehen wir grundsätzlich offen, allerdings auf Basis eines Konzeptes, welches nachvollziehbar und gerecht die Gesamtstadt berücksichtigt und zwischen wichtigen Verbindungsstraßen und Wohngebieten unterscheidet, um so den Verkehr in gewünschte Bahnen zu lenken.

Andreas Paul
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