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Fraktionsbericht 16.12.2024

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Kategorie: Fraktionsbericht

Veröffentlicht: Dienstag, 17. Dezember 2024 17:00

Städtische Beteiligungen

Die Stadt hat vielfältige Aufgaben zu erfüllen, um viele Dinge für die Bürgerschaft zu organisieren und Dienstleistungen anzubieten. Daher gibt es unter dem Dach der Stadt ganz unterschiedliche Unternehmen mit diversen Aufgaben. Um die wesentlichen Beteiligungen zu nennen, sind das die Stadtwerke, der Betrieb für die Abwasserbeseitigung, die Stadtwohnungen, die städtische Wohnungsgesellschaft mbH oder die Kurgesellschaft. Zusätzlich gibt es eine Vielzahl weiterer Beteiligungen oder Mitgliedschaften..

Es gibt Bereiche in denen wir eine Kostenunterdeckung haben, teilweise in erheblichen Summen und es gibt Bereiche, die einen gewissen Überschuss erarbeiten. Es ist klug, wenn wir die Überschüsse, die sich meist im sechsstelligen Bereich bewegen in den entsprechenden Beteiligungen belassen. Defizite, z.B. bei der Kurgesellschaft gilt es auszugleichen.

Schulzentrum Dachgrub

Die Sanierung der Realschule nimmt die nächste Hürde. Mit der Offenlage des Bebauungsplans können nun alle Beteiligten ihre Interessen einbringen. Die Realschule ist eine wichtige Bildungseinrichtung und das Areal in der Dachgrub insgesamt ein wertvoller Standort.

2025

In dieser besinnlichen Zeit möchten wir gerne die Feiertage genießen. Es ist auch eine Zeit innezuhalten und dankbar zu sein. Besonders in diesem Jahr, in dem wir 75 Jahre Grundgesetz feiern durften, denken wir an die Werte, die unser Zusammenleben prägen. Lassen Sie uns weiterhin gemeinsam mit unermüdlichem Einsatz zur Verankerung unserer demokratischen Grundrechte beitragen.

Ein politisch spannendes Jahr liegt hinter uns. Das neue Jahr wird sicherlich auch wieder mit einigen Überraschungen auf uns warten.

Die CDU-Fraktion wünscht Ihnen allen ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2025.

CDU-Fraktion Dorothea Maisch Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Fraktionsbericht 02.12.2024

Details: Kategorie: Fraktionsbericht; Veröffentlicht: Dienstag, 03. Dezember 2024 17:00; Zugriffe: 89

KLAG für 2025 abgesichert

Die Kleinkunstbühne KLAG ist ein Markenzeichen weit über Gaggenau hinaus. Doch leider wird der Kulturbereich - durch die finanziell angespannte Situation der Stadt - mit Veränderungen klarkommen müssen. Doch für 2025 werden wir die benötigten finanziellen Mittel in vollem Umfang zur Verfügung stellen. Damit können sich alle Kleinkunstfreunde schon jetzt auf ein abwechslungsreiches und interessantes Programm freuen.

Jahresabschluss Stadtwerke

Es gab viele gute Jahre, in denen von den Stadtwerken viel Geld in die Stadtkasse geflossen sind. Durch heftige externe Krisen hat sich auf dem Energiesektor viel verändert. Eine notwendig interne Neustrukturierung wurde leider zu spät erkannt. Diese beiden Faktoren führen dazu, dass wir den Verlust von 9,1 Mill. € verkraften werden müssen. Das ist sehr schmerzlich. Doch die Stadtwerke haben sich organisatorisch neu aufgestellt, neue Geschäftsfelder werden aufgebaut, das Stromnetz und das Breitband werden stark ausgebaut und weitere Optimierungen sind bereits in der Umsetzung. Unsere Zustimmung, die Verluste zu übernehmen, soll eine Signalwirkung darstellen, dass wir hinter den Stadtwerken stehen und diese positiven Entwicklungen für die Zukunft unterstützen.

Bodenrichtwerte – ein wichtiger Faktor bei der Grundsteuer

Es ist die Aufgabe des Gutachterausschusses die Bodenrichtwerte zu ermitteln - ein komplexer Vorgang. Es gibt mehrere Methoden, wie die Bodenrichtwerte ermittelt werden. Im Landkreis Rastatt findet die Festlegung in Abstimmung mit den anderen Kommunen statt. Wer aufgrund der neuen Grundsteuerbescheide eine Klärung für sein Grundstück wünscht, kann den Gutachterausschuss anfragen. Er übernimmt diese Aufgabe. Wichtig: Die Anträge müssen bis zum 30.06.2025 dem Gutachterausschuss vorliegen. Der Gutachterausschuss ist kein politisches Gremium. Daher haben wir vom Gemeinderat auch keinen Einfluss auf die Bodenrichtwerte.

Stadtbibliothek

Mit Gebührenerhöhungen macht man sich selten beliebt. Bei der Stadtbibliothek blieben die Gebühren über viele Jahr unverändert. Dies macht eine Gebührenerhöhung nun unumgänglich. Die gute Nachricht - für Kinder und Schüler ist die Nutzung der Stadtbibliothek nach wie vor kostenfrei. Das vielfältige Angebot steht auch weiterhin in vollem Umfang zur Verfügung. Darüber freuen wir uns.