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Fraktionsbericht 18.05.2026

Details: Kategorie: Fraktionsbericht; Veröffentlicht: Dienstag, 19. Mai 2026 00:00; Zugriffe: 34

Kinderbetreuung in Gaggenau

Das Thema der Kinderbetreuung sollte in der heutigen Gemeinderatsitzung eine zentrale Rolle spielen. Zum einen ging es um die Entgelte für die Schulkindbetreuung, die sich um 2,2 % erhöht und die Ferienbetreuung, die sich um 1,8 % erhöht. In Zahlen sprechen wir um eine Erhöhung bei der Ferienbetreuung beim Erstkind von 0,50 €/Monat und 3,40 €/Monat incl. Mittagessen. Zweitkinder werden mit einem reduzierten Betrag berechnet. Auch die Erhöhung für die Randzeitenbetreuung halten wir für angemessen, wohlwissend, dass Gebührenerhöhungen nie Freude bereiten. Nur durch einen Zuschuss in Höhe von 473.000 € pro Jahr durch die Stadt, können die Gebühren weitgehend stabil gehalten werden.

Von der Tagesordnung wurde das Thema der Kindergartengebühren, verbunden mit der Rücknahme des Beschlusses zur Umstellung vom Badischen zum Württembergischen Modell genommen. Die Elternvertreter sind zu hören, was der Gemeinderat 2024 beschlossen hatte. Daher wird dies in einer gesondert anberaumten Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses nachgeholt, bevor ein rechtssicherer Beschluss öffentlich im Gemeinderat gefasst werden kann. Die lange Verfahrensdauer wurde von der CDU bereits in mehreren Sitzungen kritisch hinterfragt.

Klimaanpassungsgesetz

Die Landesregierung hat 2025 ein entsprechendes Gesetzt erlassen, dass diese Untersuchungen, für die wir heute den Aufstellungsbeschluss gefasst haben, durchgeführt werden müssen. Die Maßnahme wird mit 116.000 € vom Land bezuschusst. Die Vergabekosten an die Energieagentur Mittelbaden gGmbH Rastatt liegen bei 47.600 € für die Stadt Gaggenau. Der Restbetrag der Fördergelder soll in klimawirksame Projekte investiert werden. Elementarer Bestandteil ist die Zusammenführung schon erarbeiteter und erfolgreicher Konzepte.

Zusammenarbeit städtische Bäder und Kurgesellschaft

Die Zusammenarbeit wird auf verschiedenen Ebenen gestärkt und effizienter gestaltet. Dazu zählen natürlich die Mitarbeiter, die eine besonders wertvolle Arbeit leisten. Weiterhin geht es um die Optimierung der Steuerung und die Schaffung von Synergieeffekten. Das unterstützen wir gerne, damit die vielfältige Bäderlandschaft auch in Zukunft in Gaggenau Bestand haben wird.

CDU-Fraktion Dorothea Maisch Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Fraktionsbericht 28.04.2026

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Kategorie: Fraktionsbericht

Veröffentlicht: Dienstag, 28. April 2026 00:00

Beliebte Klag-Bühne bleibt in Gaggenau

Mit dem Abschluss des Vertrages und der Überlassung eines Grundstückes an die Scherer-Stiftung geht die Stadt Gaggenau völlig neue Wege. Nach intensiver Suche für alternative Möglichkeiten das Klag unterzubringen und zukunftsfähig aufzustellen, wurde nun eine sehr gute Möglichkeit gefunden. Die Lokation ist zentral gelegen, sehr gut erreichbar und bietet ausreichende Parkmöglichkeiten.
Die Nähe zur Jahnhalle bietet in Kombination mit dem Neubau die Möglichkeit ein Kulturzentrum entstehen zu lassen. Die Nutzungsoption von 50 Jahren bietet einen langfristig planbaren Zeitraum. Sollte das Klag in der jetzigen Form einmal nicht mehr Bestand haben, kann die Stadt die Räumlichkeiten im Sinne des Stiftungszweckes nutzen und hier gibt es einige sehr gute Möglichkeiten.
Nach Vertragsablauf liegt das Hoheitsrecht der Planung beim dann amtierenden Gemeinderat für die Erstellung eines Bebauungsplans. In einer finanziell extrem schwierigen Lage, schaffen wir es dennoch ein Zukunftsprojekt umzusetzen.

Ein neuer Edeka-Markt entsteht

Mit dem Aufstellungsbeschuss und der folgenden Offenlage des Bebauungsplans in der Bäumbachallee, leiten wir die ersten Schritte ein, damit der bestehende Edeka-Markt sich zukunftsfähig aufstellen und damit die Versorgung der Bürgerschaft mit einer großen Angebotsvielfalt gesichert werden kann.

Umbau Realschule verzögert sich

Leider musste das Projekt aufgrund planerischer Fehler der beauftragten Firmen erst ein einmal gestoppt werden. Nach einer Neuausrichtung der Beteiligten und Umbesetzung der externen Teams geht es nun weiter. Wir hoffen nun auf eine erfolgreiche und schnelle Umsetzung.

Schwimmbäder in Ottenau und Sulzbach zukunftsfähig aufstellen

Die Schwimmbadvereine in Ottenau und Sulzbach leisten einen unglaublich wertvollen Beitrag, um in Gaggenau das Schwimmen im Sommer möglich zu machen. Für uns als CDU-Fraktion ist es eine Verpflichtung, die Vereine weiterhin in der Führung eines Wirtschaftsunternehmens zu unterstützen.
Hinter jedem Sprung ins kühle Nass steckt eine Menge Herzblut der aktiven Vereinsmitglieder. Danke, dass ihr die Schwimmbecken nicht nur mit Wasser, sondern die Bäder auch mit Leben füllt.