Fraktionsbericht 25.10.2021

Details

Kategorie: Fraktionsbericht

Veröffentlicht: Dienstag, 26. Oktober 2021 20:00

Zugriffe: 161

Gewährung eines Zuschusses an die Sportvereinigung Ottenau für den Umbau des Murgstadions

Die Sportvereinigung Ottenau möchte zur Verbesserung der Trainings- und Spielbedingungen das Murgstadion umbauen und zum bisherigen Rasenplatz, der verlegt werden soll, einen Kunstrasenplatz  ergänzen. Gemäß den Richtlinien für die Sportförderung gewährt die Stadt Gaggenau einen Zuschuss in Höhe von 10 % der Herstellungskosten, von 85.607 Euro. Außerdem übernimmt die Stadt eine Bürgschaft für ein  Überbrückungsdarlehen für den vom Badischen Sportbund zugesagten Zuschuss in Höhe von 221.641 Euro. Wir wünschen der Sportvereinigung weiterhin sportlichen Erfolg und viel Freude an ihrem neuen Murgtalstadion.

Generalsanierung der Realschule – Zusammensetzung des Preisgerichts für den Architektenwettbewerb

Wie in der Gemeinderatssitzung am 26. Juli beschlossen, soll für die Generalsanierung der Realschule zur Neuordnung des Schulcampusses ein Architektenwettbewerb ausgelobt werden. Als Vertreter der CDU-Fraktion im Preisgericht wurde Dr. Roland Punkl benannt. 

Einbau von dezentralen Lüftungsgeräten in Klassenräumen 

Die Corona-Pandemie hat die Welt nach wie vor im Griff. Insbesondere die Situation in den  Schulen sind uns dabei ein großes Anliegen. Eine der wichtigsten Maßnahmen für den Schutz der Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen ist der Einbau von Lüftungsanlagen in den Klassenzimmern. Nun erfolgt erfreulicher Weise die erste Vergabe für den Einbau von raumlufttechnischen Anlagen für die Eichelbergschule, die Grundschule Selbach sowie die Grundschule Hörden. Der Gemeinderat hat dafür eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 830.000 Euro bewilligt. Für alle übrigen Schulen der Stadt werden nun zügig entsprechende Ausschreibungen folgen.

Andreas Paul, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Vorstandswahlen im CDU Stadtverband Gaggenau

Details

Kategorie: Stadtverband

Veröffentlicht: Sonntag, 10. Oktober 2021 15:00

Zugriffe: 186

Sabine Arnold als Vorsitzende bestätigt

Coronapandemiebedingt konnte 2020 keine ordentliche Mitgliederversammlung stattfinden. Die letzte Mitgliederversammlung fand am 20.09.2018 statt. 

Als Gäste begrüßt Arnold Bundestagsabgeordneter Kai Whittaker, Landtagsabgeordneter Dr. Alexander Becker und die Kreisvorsitzende Brigitte Schäuble.

2019    fand der Neujahrsempfang der Kreisverbände Rastatt und Baden-Baden in der Jahnhalle in Gaggenau statt, die Festrede hielt unsere damalige Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer. Am 14.02.2019 Nominierten wir die Kandidaten für den Gemeinderat und Kreistag. Der Wahlausgang am 26.05.19 war enttäuschend, er folgte leider dem allgemeinen landesweiten Trend, Grün zieht, die CDU kommt bei den Wählern nicht mehr so gut an. Im Kreistag verliert die CDU Gaggenau 1 Sitz (Dorothea Maisch), die CDU bleibt aber mit 18 Sitzen stärkste Fraktion im Kreistag. Im Gemeinderat verliert unsere Fraktion 2 Sitze. Nach der Wahl von Toni Huber zum Landrat im Mai 2019 wird Kreisrat Andreas Merkel neuer Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion. Gegen Ende des Jahres 2019 mehren sich die Berichte über ein neuartiges Virus in China.

2020    Corona erreicht Deutschland und beeinträchtigt das öffentliche Leben in Gaggenau. Unsere letzte öffentliche Veranstaltung fand am 6. Februar 2020 statt, das war das „Town Hall Meeting“ mit Kai Whittaker im Foyer der Jahnhalle. Das Projekt eWayBW beschäftigte uns sehr, zusammen mit den CDU-Verbänden aus Gernsbach und Bischweier forderten wir den Stopp dieses Millionenprojektes. Aber Pressemitteilungen, Unterschriftenaktionen in der Fußgängerzone und eine Petition, verhinderten die Oberleitungen auf der B462 nicht. Die geplante Erweiterung der Mülldeponie Oberweier stößt nicht nur bei den Bürgern von Oberweier auf Ablehnung. Die CDU Gaggenau unterstützt den Bürgerprotest gegen die geplante Einlagerung von PFC. Wenige Tage später zwingt die Pandemie ganz Deutschland in einen wochenlangen Lockdown. Nichts geht mehr. Alle Vorstandsitzungen und Mitgliederversammlungen und der Landesparteitag finden online statt, da Präsenzsitzungen wegen hoher Infektionszahlen nicht möglich waren. Die CDU Gaggenau kann sich dem nicht verschließen und nutzt die neue Technik der online Videokonferenz.

2021    können die Ortsverbände Gaggenau und Hörden auf ihr 75-jähriges Bestehen zurückblicken. Corona funkte leider auch hier wieder dazwischen und die geplanten Feiern wurden erst einmal verschoben. Der Stadtverband gratuliert beiden Verbänden herzlich zum 75-jährigen Jubiläum. Die Landtagswahl am 14. März findet unter Pandemiebedingungen statt. Aus Infektionsschutzgründen werden alle Wahlinfostände und Wahlkampf Veranstaltungen der Kreisverbände Baden-Baden und Rastatt abgesagt. Als Ersatz werden telefonische Bürgersprechstunden und online Veranstaltungen angeboten. Der Ausgang der Wahl ist enttäuschend, das Ziel mit Susanne Eisenmann eine CDU geführte Landesregierung zu bekommen wird verfehlt, es bleibt bei einer grün geführten Landesregierung mit der CDU als Juniorpartner. Wahlveranstaltungen zur Bundestagswahl am 26.09.21 sind unter Infektionsschutzmaßnahmen möglich. Bei den Haustürwahlkämpfen und an den Infoständen trafen wir auf aufgeschlossene und gesprächsbereite Bürger, die uns, aber auch klar machten, warum sie dieses Mal nicht CDU wählen würden. Unser Kanzlerkandidat fand keine Fans unter den Wählern und auch zu wenige bei den Mitgliedern. Viele Wähler gaben an nur die Erststimme der CDU zu geben, die Zweitstimme wollten sie anderen Parteien geben (meist der FDP). Die CDU wählen sie nicht, weil sie Laschet nicht als Kanzler wollen, so die Aussage. Der Ausgang der Wahl, ist aus CDU-Sicht, katastrophal, große Verluste in allen Bundesländern lassen die CDU mit dem schlechtesten Ergebnis überhaupt dastehen.

Neuer Vorstand CDU Stadtververband Gaggenau 2021

Am 06.10.2021 fand im CDU Ortsverband Gaggenau die Mitgliederversammlung mit Neuwahlen statt.

Arnold bedankt sich für das ausgesprochene Vertrauen. Warum ich trotzdem weiter machen möchte? Ich will die notwendige „Erneuerung der CDU“ hier in Gaggenau mitgestalten, das geht nur wenn man dabeibleibt, sonst ist man außen vor. Wir müssen wieder mehr sichtbar werden in Gaggenau, z.B. Infostände in der Fußgängerzone. „Wo drückt den Bürger der Schuh?“ Die CDU sind nicht die da oben; die CDU, das sind wir!