Vorhandenes erhalten und Neues ermöglichen

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Kategorie: Stadtverband

Veröffentlicht: Donnerstag, 20. Januar 2022 20:30

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Corona beschäftigt uns nun schon zwei Jahre und beeinflusst nicht nur die Arbeitswelt und das gesellschaftliche Miteinander, sondern auch das wertvolle Engagement in allen Vereinen ist stark belastet. Gegensätze gilt es zu überwinden, um die Zukunft zu gestalten. Daher ist es uns als CDU wichtig, den Blick nach vorne zu richten und Schwerpunkte zu benennen, für die wir uns einsetzen wollen.

Die Sanierung der Schulen ist in den letzten Jahren gut vorangegangen ist. Raumlufttechnische Anlagen werden derzeit installiert.  Die Sanierung des Schulzentrums Dachgrube ist in Planung. Die Umgestaltung wird einen essenziellen Anteil der finanziellen Investitionsmittel der Stadt binden, dies sind aber gut angelegte Investitionen in die Zukunft der kommenden Generationen. Ein wichtiger Baustein ist für die CDU die Einführung einer offenen Ganztagesschule mit entsprechender Mensa und weiteren Angeboten für die Schülerinnen und Schüler. Alle Gaggenauer Schulen sollen gleichberechtigt behandelt und nach und nach modernisiert werden, so Stadtrat Dr. Roland Purkl.

Ein weiteres Thema sind die Schwimmbäder. Wir freuen uns auf die lang ersehnte Eröffnung des Waldseebades, auch wenn die gelungene Neugestaltung einen finanziellen Kraftakt für unsere Kommune darstellt. Als CDU wollen wir aber auch die anderen Bäder im Blick behalten, so ist z.B. beim Hallenbad ein Investitionsstau abzusehen und es gilt frühzeitig die Weichen richtig zu stellen. Hier wäre die Schaffung einer „Arbeitsgruppe Hallenbad“ wünschenswert, um das weitere Vorgehen zu besprechen und Planungen rechtzeitig einzubringen, ist die CDU-Vorsitzende Sabine Arnold überzeugt. Ein Stillstand wie er bei den Planungen zum neuen Rastatter Schwimmbad zu sehen ist, muss verhindert werden.

Bei der Entwicklung der Innenstadt gilt es den Fokus auf die Weiterentwicklung des Zentrums zu legen. Eine Konzeptentwicklung, wie eine lebendige und urbane Innenstadt gelingen kann ist aus CDU-Sicht dringend notwendig. Die Stadträtin Dorothea Maisch, sieht eine attraktive Innenstadt als Anziehungspunkt für die Bürgerinnen und Bürger und für die Einzelhändler und Gastronomie als überlebenswichtig an. Die Neugestaltung der Fußgängerzone ist ein erster wichtiger Schritt dazu und darf nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden, so die Forderung der CDU.

Der derzeit geschlossene Lebensmittelmarkt in der Leopoldstraße wird von vielen Bewohnern in den umliegenden seniorengerechten Wohnungen schmerzlich vermisst. Seine Wiedereröffnung ist genauso unerlässlich wie die Beseitigung der bestehenden Hindernisse (hohe Bordsteinkanten, Stolperfallen, Schlaglöcher) für mobilitätseingeschränkte Mitbürger. Dies gilt nicht nur für die Innenstadt und das nähere Umfeld.  Rosalinde Balzer bekräftigt die Forderung, dass bei allen Vorhaben und weiteren Planungen die Bedürfnisse dieser Menschen berücksichtigt werden.

Der Fraktionsvorsitzende Andreas Paul benennt weitere Schwerpunkte für die kommunalpolitische Arbeit der CDU. Wichtig ist eine gute innerörtlichen Verkehrsplanung mit dem angeschlossenen ÖPNV. Die Digitalisierung muss weiter vorangebracht werden und das nicht nur in den Ortsteilen. Außerdem gilt es die prägende Landschaftsstruktur zu erhalten und lösungsorientierte Ansätze einzubringen. 

Mit weiteren Themen wie Umweltschutz, ÖPNV und Digitalisierung werden wir uns in einer nächsten Sitzung beschäftigen versprechen die Stadtverbandvorsitzende Sabine Arnold und der Fraktionsvorsitzende Andreas Paul.

Sabine Arnold                                                                 Andreas Paul
Stadtverbandvorsitzende                                               Fraktionsvorsitzender

Fraktionsbericht 06.12.2021

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Kategorie: Fraktionsbericht

Veröffentlicht: Dienstag, 07. Dezember 2021 20:39

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Kultur in Gaggenau

Das „KLAG“ ist weit über die Grenzen von Gaggenau hinaus bekannt und als Kleinkunstbühne nicht mehr wegzudenken. Seit 10 Jahren haben wir mit der Rantastic GmbH einen verlässlichen Betreiber an unserer Seite, der die kulturelle Vielfalt fördert. In Zusammenarbeit mit dem städtischen Kulturamt unter der Leitung von Heidrun Haendle kann so immer wieder ein ganz besonderes Programm angeboten werden.
Danke an dieser Stelle an das Organisationsteam, den Veranstaltern und Künstlern.

Bebauungsplan „Hummelberg, Altneufeld, Bäumbach“

Eine Erweiterung von bestehenden Firmen spricht für den Standort Gaggenau und auch für die Akzeptanz des Handels durch die Bürger. Der Discounter Lebensmittelmarkt LIDL plant eine Erweiterung und Modernisierung von 800 qm auf 1.250 qm Verkaufsfläche. Unter dem geltenden Zentrenkonzept müssen Auswirkungen auf den bestehenden Handel überprüft werden, z.B. dem EDEKA Markt Standort am Bäumbachring.

Nicht außer Acht gelassen werden darf der massive Umbau beim EKZ. Um Kaufkraftabfluss zu verhindern müssen wir den Bürgerinnen und Bürgern auch in Gaggenau ein attraktives Einkaufen ermöglichen. Deshalb stimmen wir der Sitzungsvorlage gerne zu. Auf Anregung der Fraktion wird eine energetische Nutzung der Dachfläche geprüft und der Bebauungsplan entsprechend ergänzt.

Jahresrechnung und Jahresabschlüsse, des Eigenbetriebes Stadtwohnung, der städtischen Wohnungsgesellschaft, der Kurgesellschaft und der Stadtwerke Gaggenau

Die Jahresabschlüsse einzelner Organschaften der Stadt zu genehmigen gehört am Jahresende dazu. Gerade in schwierigen Zeiten, wie wir sie derzeit erleben, ist es keine Selbstverständlichkeit dennoch gute Abschlüsse vorlegen zu können.

Der Eigenbetrieb Stadtwohnungen ist ein gesundes Unternehmen, das einen wichtigen Beitrag nicht nur im sozialen Wohnungsbau leistet, sondern sich auch für Sanierungen und die Verwaltung städtischer Immobilien verantwortlich zeichnet. Von dem erwirtschafteten Jahresgewinn von über einer Million Euro werden 670 TEuro in die Rücklage gestellt und 364 TEuro auf neue Rechnungen vorgetragen. Dies sichert eine langfristig gute Unternehmenslage.

Ebenso kann die städtische Wohnungsgesellschaft einen Gewinn von knapp 150 TEuro ausweisen. Auch hier wird die Rücklage gestärkt und ein Teil auf neue Rechnungen vorgetragen.

Seit fast zwei Jahren befinden wir uns in außerordentlich schwierigen Zeiten.

Diese ging auch an der Kurgesellschaft Bad-Rotenfels mbh nicht spurlos vorüber, zumal Bäderbetriebe immer wieder Zuschüsse benötigt. Der Verlust von knapp 1,1 Millionen Euro schmerzt natürlich. Wir hoffen, dass die getätigten Investitionen bald auch die coronabedingten Ausfälle etwas kompensieren können.

Die Stadtwerke hingegen können im Jahr 2020 einem Gewinn von rund 1,2 Millionen Euro ausweisen. Davon fließen ca. 600 TEuro an die Stadt und 600 TEuro in die Rücklage.

Unser Dank gilt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der einzelnen Betriebe für ihr großes Engagement und verantwortungsbewusstes Handeln.

CDU-Fraktion, Dorothea Maisch Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!